Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-06-01

Wortprotokoll

Sehen Sie, Herr Nationalrat Tuena, auch hier gibt es keinen Automatismus. Ich habe nicht gesagt, wenn eine Frau ihre Tochter in Kabul besuchen möchte, sei die Bewilligung schon gegeben. Es gibt eine Prüfung jedes Einzelfalls. Es gibt allerdings einen Unterschied: Wenn die Mutter dieser Tochter ein Gesuch stellt, um diese Reise nach Kabul zu machen, ist es schon eine andere Verantwortung, als wenn das SEM entscheiden muss, dass diese Frau, wenn sie nicht freiwillig geht, zwangsweise nach Afghanistan zurückgeschickt wird - weil ihr Asylgesuch abgelehnt wurde, weil sie die individuelle Verfolgung nicht nachweisen konnte. Dann ist die Verantwortlichkeit schon eine andere, als wenn eine Person sagt: Ich möchte in dieses Land zurückreisen. Selbstverständlich wird man auch dann noch abklären, ob eine Gefahr besteht. Aber wenn Sie entscheiden, dass diese Person gegen ihren Willen, zwangsweise, in ihr Land zurückgeführt wird, dann müssen Sie auch die Verantwortung dafür übernehmen, dass diese Person nicht gefoltert wird.