Landolt Martin · Nationalrat · 2017-06-01

Wortprotokoll

Die Schweiz belegt erfreulicherweise einen Spitzenplatz in Bezug auf die Lebenserwartung - nicht nur, dass sich mehr Menschen im fortgeschrittenen Alter auch einer guten Gesundheit erfreuen, vielmehr bleiben diese aktiv und möchten ihre individuellen Wohn- und Mobilitätsbedürfnisse möglichst lange aufrechterhalten. Zu den künftigen demografischen Herausforderungen gehört deshalb nicht nur die Frage nach der Finanzierung der Altersvorsorge, der Gesundheitskosten, der Pflegekosten und der Betreuungskosten, sondern auch die Frage, wie und durch wen die unterschiedlichen Betreuungsbedürfnisse der älteren Generation befriedigt werden.

Die BDP-Fraktion schlägt mit dieser parlamentarischen Initiative dazu eine Lösung vor, welche die verschiedenen Generationen in ihren verschiedenen Lebenszyklen mit einbeziehen will. Als Basis dazu dient ein Zeitvorsorgesystem, welches die Leistungserbringer mit Zeitgutschriften honoriert, die sie später für ihre eigenen Betreuungsbedürfnisse einlösen können. Sowohl für die junge Generation wie auch für Menschen in der Nacherwerbsphase würde die Möglichkeit einer allgemeinen Dienstleistung geschaffen, mit der ältere Menschen in ihren alltäglichen Betreuungsbedürfnissen unterstützt werden könnten.

Es gibt bereits lokale und regionale Projekte, die mit solchen Zeitvorsorgesystemen sehr erfolgreich unterwegs sind. Wir wollen mit dieser Initiative in keiner Art und Weise diese erfolgreichen lokalen Projekte beeinträchtigen, im Gegenteil: Wir wollen sie schützen, wir wollen diese Initiativen mit einem Dach koordinieren.

Wenn Sie heute beispielsweise in Zug leben und dort mit Betreuungsdienstleistung solche Zeitgutschriften sammeln - diese Möglichkeit besteht - und dann, aus welchen Gründen auch immer, nach St. Gallen ziehen würden, wo es ebenfalls ein solches System gibt, könnten Sie Ihre gesammelten Zeitgutschriften nicht einlösen, wenn die beiden Systeme nicht kompatibel sind. Diese Dinge wollen wir anpacken, wollen wir koordinieren.

Aus unserer Sicht ist das eine der wichtigsten demografischen Herausforderungen, die uns bevorstehen, und wir hätten hier gerne die gesellschaftspolitischen Weichen gestellt.

Aus Ihrer Sicht, zumindest aus Sicht Ihrer Kommission, besteht kein Handlungsbedarf. Ich kann Ihnen aber sagen, dass ich ausserhalb dieses Parlamentes noch niemanden getroffen habe, der ernsthaft der Meinung ist, es bestehe hier kein Handlungsbedarf. Wir werden deshalb dieses Thema weiterverfolgen. Wir werden versuchen, hier weiterhin Lösungen für diese Herausforderungen herbeizuführen und anzupacken, und uns auch nach neuen Wegen umsehen.

Da Sie uns offensichtlich die Diskussion im Rahmen dieser parlamentarischen Initiative verweigern, ziehen wir diese für heute zurück.