Schmid Martin · Ständerat · 2017-06-06

Wortprotokoll

Sie konnten ja der Antwort des Bundesrates entnehmen, dass der Bundesrat die Motion Hösli "Den Schweizer Detailhandel nicht benachteiligen" aus verschiedensten Gründen ablehnt. Gleichzeitig hat Herr Hösli meines Erachtens ein wichtiges Thema vorgebracht, nämlich die Thematik rund um den Einkaufstourismus, und wir behandeln ja in der WAK auch schon seit längerer Zeit Fragen rund um die Hochpreisinsel Schweiz. Auch in den entsprechenden Stellungnahmen der Konsumentenorganisationen wird argumentiert, dass in diesem Kontext verschiedene Varianten vorgesehen werden, um des Problems Herr zu werden.

Herr Hösli beantragt Ihnen eine Senkung der Wertfreigrenze. Ich möchte Ihnen beliebt machen, dass Sie diese Motion an die Kommission überweisen, damit wir eben auch die Frage der Effektivität und der Effizienz der Senkung einer Wertfreigrenze und des Lösungsansatzes von Herrn Hösli vorberaten können, um Ihnen dann aus Sicht der Kommission auch eine Entscheidung vorlegen zu können.