Hess Lorenz · Nationalrat · 2017-06-07

Wortprotokoll

Wie meine Vorrednerin schon ausgeführt hat, haben wir in der Kommission mit grosser Mehrheit, d. h. mit 17 zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen, auch die letzte Differenz in diesem Gesetz ausgeräumt. In diesem Punkt geht es darum, dass der Bundesrat künftig gewerbliche Verwendungen von Produkten mit erheblichem Gefährdungspotenzial verbieten kann. Das ist das, was übrig geblieben ist. Es geht darum, Produkte mit erheblichem Gefährdungspotenzial vom Markt zu nehmen - für die Mehrheit der Kommission eine Selbstverständlichkeit.

Wir haben diese letzte Differenz in der Kommission ausgeräumt, und die Kommission empfiehlt Ihnen hier, dasselbe zu tun.