Gmür Alois · Nationalrat · 2017-06-08

Wortprotokoll

Meine Minderheit, ich spreche auch im Namen der CVP-Fraktion, will nicht 20 Millionen Franken zum Aufbau der Erdkampffähigkeit der F/A-18 zusätzlich bewilligen.

Seit 1994 hat die Schweizer Luftwaffe keine Erdkampffähigkeit mehr. Wir sehen nicht ein, dass sich die militärische Bedrohungslage derart geändert haben soll, dass es dringlich ist, die zwanzigjährigen Flugzeuge erdkampffähig zu machen. Wenn neue Flugzeuge angeschafft werden, kann ich mir vorstellen, dass die Frage der Erdkampffähigkeit näher geprüft werden kann. Die aus unserer Sicht doch in die Jahre gekommenen Flugzeuge aus heiterem, hellem Himmel noch ein bisschen erdkampffähig zu machen, damit die Piloten den Erdkampf ein bisschen üben - so ist es in der Diskussion in der Kommission herübergekommen -, ist finanzpolitisch nicht zu verantworten. Es ist schlichtweg nicht nötig, dass unsere Piloten die Fähigkeit erhalten sollen, mit den F/A-18-Maschinen den Erdkampf zu üben, auch wenn es allenfalls ein Vorteil wäre, dass die Piloten das Know-how für den Erdkampf erhalten würden und sie damit für den allfälligen Erdkampf mit neuen Flugzeugen besser vorbereitet wären.

Meine Minderheit ist der Ansicht, wenn dies seriös und zielbringend gemacht werden sollte, würden die 20 Millionen Franken mitsamt der anzuschaffenden Munition nicht reichen, um die Erdkampffähigkeit wieder zu erlangen. Zudem können wir uns nicht vorstellen, wo in der dichtbesiedelten Schweiz wirksam von der Luft auf den Boden geschossen werden soll. Unsere Armee ist eine Verteidigungsarmee und nicht auf Angriff angelegt. Schiessziele im Ausland sind für uns auch nicht akzeptabel. Es braucht auch weiterhin keine Erdkampffähigkeit unserer Flugzeuge.

Ich bitte Sie deshalb, meiner Minderheit III und damit auch dem Antrag des Bundesrates zu folgen.