Berset Alain · Bundesrat · 2017-06-12

Wortprotokoll

Aufgrund aktueller Projektionen und gestützt auf die Botschaft des Bundesrates vom 15. Februar 2017 zur Weiterentwicklung der IV bleibt das Betriebsergebnis in den kommenden Jahren positiv. Infolge der letzten Revisionen konnte die Verschuldung der IV bereits um 3,6 Milliarden Franken reduziert werden. Auf der Grundlage der bestehenden Annahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung ist zu erwarten, dass sich die Finanzen der IV trotz Wegfall der Zusatzfinanzierung positiv entwickeln werden. Die Entschuldung der IV ist somit auf Kurs, auch wenn die Beschlüsse zur Altersreform 2020 und zur parlamentarischen Initiative Joder 12.470 zu einer geringfügigen Verzögerung führen werden. Zusätzliche Massnahmen sind somit nicht nötig. Die Verwaltungskosten sind seit 2010 bei rückgängigen Rentenzahlen, aber steigender Anzahl Erstanmeldungen weitgehend stabil geblieben. Eine Zunahme erfolgte einzig in den Jahren 2011 und 2012 aufgrund der mit der 6. IV-Revision verbundenen zusätzlichen Eingliederungsmassnahmen. [PAGE 1013]