Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-06-12

Wortprotokoll

Danke für diese Frage, Frau Estermann. Wir haben im Zusammenhang mit der Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative auch gerade solche Fragen intensiv diskutiert. Welche Möglichkeiten einer Steuerung der Zuwanderung gibt es? Wir haben dieses Punktesystem auch angeschaut. Da gibt es auch die entsprechenden Berichte. Interessant ist, das hat sich dort gezeigt, dass so ein Punktesystem vielleicht für unser Land gar nicht so attraktiv wäre. Denn wenn Sie dann diese Punkte erfüllen, können Sie einfach in das entsprechende Land reisen. Bei uns können Sie als Drittstaatenangehöriger in der Schweiz nur eine Aufenthaltsbewilligung erhalten, wenn Sie einen Arbeitsvertrag haben.

Da müsste man noch darüber diskutieren. Ich erinnere mich sehr gut an die Diskussionen in der Kommission. Man war sich dort eigentlich einig. Nur weil jemand gewisse Punkte erfüllt, soll er dann einfach in die Schweiz kommen können? Daran haben wir eigentlich weniger Interesse. Wir haben ein Interesse, dass diejenigen in die Schweiz kommen, die hier einen Arbeitsvertrag haben, weil sie ganz offensichtlich etwas mitbringen, das bei uns im Rahmen eines Arbeitsvertrages gebraucht wird.

Ich kann Ihnen die Unterlagen gerne zur Verfügung stellen, in denen dieses Punktesystem auch mit anderen Systemen verglichen wird. Wir sind damals zum Schluss gekommen, dass das für unser Land weniger attraktiv wäre. Aber man kann das immer wieder diskutieren.