Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2017-06-13

Wortprotokoll

Ich spreche für die Subkommission EDA/VBS, und mein Bericht heute wird sich vor allem der Cyberstrategie des VBS widmen.

Die nationale Cyberstrategie schliesst die Kriegsfälle explizit aus und beauftragt die Armee, diese Eventualitäten selber zu regeln. Es wird dabei aber eine alternative Unterstützung angeboten. Die Armee beschäftigt heute 32 Stellen für diese Aufgabe. Der Nachrichtendienst arbeitet heute bei der Cyberdefence mit und hat 17 Stellen besetzt, um diese Aufgabe zu erfüllen. Die Armee selber ist nicht in der Lage, den ganzen Cyberbereich subsidiär zu schützen. Man konnte dies bei der Cyberattacke gegen die Ruag feststellen. Dabei hat man festgestellt, dass verschiedene Bereiche der Armee betroffen sein können, wie z. B. die Armasuisse, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz, die Armee oder der Nachrichtendienst. In Zukunft braucht es eine einzige Anlaufstelle, damit man die Konsequenzen eines solchen Angriffs rechtzeitig sehen und den richtigen Schutz gewähren kann.

Der Handlungsbedarf ist unbestritten, und der Chef des VBS hat uns berichtet, dass er die Cyberstrategie seines Departementes überarbeiten und überdenken will. Er will alle Aspekte aus dem Armeegesetz und dem Nachrichtendienstgesetz zusammenfassen und dies mit der Cyberstrategie des Bundes abgleichen. Der Aktionsplan Cyberdefence wird im Rahmen der Mittel und Kompetenzen im VBS realisiert. Dieser Plan ist analog der nationalen Cyberstrategie konzipiert. Der Bundesrat hat dies im April dieses Jahres so beschlossen. Das VBS wird somit in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und den Hochschulen bei der Cyberdefence einen Pool der Kompetenzen schaffen. Es gilt militärische Operationen abzudecken, aber auch zivilen Organisationen Hand zu bieten. Ganz besonders aber gilt es dabei, kritische Infrastrukturen zu schützen. Folgende Punkte sind für die Umsetzung wichtig: die Governance bei der Leitung des Departementes; die Cybersicherheit der Infrastrukturen; die Aktionen der Verteidigung des Nachrichtendienstes und der Armee im Cyberraum; und die Unterstützung der Produkte, der Kompetenzen und des Wissens des Personals.

In drei Etappen wird diese Strategie umgesetzt, ab heute bis Ende 2020. Wichtig dabei sind die Führung, die operationellen Mittel und die Unterstützung. Bei den operationellen Mitteln wurde eine Stelle für Cyberdefence im Generalsekretariat des VBS geschaffen, und der Chef VBS wünscht sich 50 bis 150 Stellen, um seine Idee umzusetzen. Zur Unterstützung sind verschiedene Möglichkeiten vorgesehen, das Engagement der Miliz mit eingeschlossen, bis hin zur Bildung eines Campus zusammen mit den Hochschulen, der Wirtschaft und den Betreibern von kritischen Infrastrukturen. Diese [PAGE 1050] Cyberstrategie wird im Generalsekretariat des VBS gesteuert, in Zusammenarbeit mit der Führungsunterstützung und auch dem Rechenzentrum. Laut der Generalsekretärin werde die Komponente Cyberstrategie für den Aufbau des Rechenzentrums mit einbezogen, respektive sei das Rechenzentrum Teil der Strategie.

Dass das VBS die Führung bei der Cyberdefence übernimmt, ist wichtig, und eine Trennung, im Besonderen auch von der Ruag, ist für das VBS wichtig. Sicherheitsfragen müssen im VBS gelöst werden. Wir wurden informiert, dass die Armee hier auf einem guten Weg ist, mit dem Rechenzentrum, dem Führungsnetz und der Telekommunikation der Armee.

Cybersicherheit und die Strategie des Bundes werden uns ganz besonders in der GPK-Subkommission EDA/VBS weiterhin beschäftigen, und wir werden diese Geschäfte in der kommenden Zeit begleiten.