Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2000-03-13

Wortprotokoll

Ihre Frage lautete gemäss meinen Unterlagen: "Warum wird die Anlage Beznau nicht abgeschaltet, nachdem Deutschland und Japan entsprechend reagiert haben?" Jetzt wünschen Sie, dass ich diese Frage mit Ja oder Nein beantworte. Das geht doch nicht auf! Ich muss Ihnen doch erklären, warum die schweizerische Behörde einen anderen Entscheid getroffen hat. Das habe ich Ihnen zu erklären versucht.

In Deutschland war es keine Sicherheitsbehörde, die diese Anordnung getroffen hat. Und in Japan waren die Brennstäbe noch nicht eingebaut. Es ist deshalb ganz natürlich, dass das dortige Unternehmen, nachdem es von der mangelnden Sicherheitskultur gehört hat, die Annahme der Brennstäbe verweigert hat. Das hätte Beznau auch getan.

Aber jetzt sind die Brennstäbe im Einsatz, und es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass sie schadhaft sind. Die HSK ist extra nach England gereist, um der Frage nachzugehen. [PAGE 161] Auch beim Betrieb selbst zeigen sich keine Schäden. Da wäre es komplett unverhältnismässig und ohne jeden äusseren Anlass, wenn die Brennstäbe jetzt herausgenommen würden.

Dafür haben wir eine HSK, die das nach technischen Kriterien überprüft, und nicht eine politische Behörde, die aus Angst irgendeinen politischen Entscheid trifft.