Bertschy Kathrin · Nationalrat · 2017-06-13

Wortprotokoll

Bei meinem Postulat geht es um die Frage der Wiederverwendung von Baumaterialien. Ich bitte den Bundesrat aufzuzeigen, wie die gesetzlichen Bestimmungen verbessert werden könnten, um Anreize zu setzen, sodass die Wiederverwendung von Baumaterialien attraktiver wird. Das ist sie heute nämlich nicht oder viel zu wenig. Wenn Gebäude saniert oder abgebrochen werden, wird heute eine grosse Menge an Baumaterialien, die qualitativ hochwertig sind, vernichtet. Das sind Parkettböden, es sind Natursteinböden, es sind Lavabos, Einbauküchen, Türen und Fenster, die problemlos und einwandfrei aufbereitet und wiederverwendet werden könnten. Nach einer Aufbereitung sehen sie neu aus, sind genauso funktionstüchtig wie Neuware. Obwohl sie eben aufbereitet und wiederverwendet werden könnten, landen sie in der Schuttmulde.

Aus den Bauteilbörsen und Abfallstatistiken des Bundes lässt sich schätzen, dass es sich um eine grosse Menge handelt. Jährlich rund 5 Millionen hochwertige Bauteile, 75 000 Tonnen, werden zu Bauschutt. Das sind 33 volle Güterzüge pro Jahr. Nur gerade 10 Prozent dieses Potenzials wird für die Wiederverwendung genutzt. Über 90 Prozent wird nicht genutzt, wird zu Schutt. Teilweise wird das recycelt. Das ist besser als gar nichts. Aber eigentlich ist es das Falsche, eine Zerlegung in Einzelteile, Einzelmaterialien vorzunehmen, wenn eine Wiederverwendung möglich wäre. Die Wiederverwendung von Baumaterialien wäre aus Ressourcensicht effizienter. Wir vermeiden Abfälle, reduzieren den CO2-Ausstoss. Funktionstüchtige Komponenten müssten nicht entsorgt und aufwendig recycelt werden. Gleichzeitig könnten Ressourcen für die Neuerstellung eingespart werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass in der heutigen Zeit noch jemand dagegen ist.

Die Wiederverwendung von Baumaterialien wäre aber auch wirtschaftlich eine Chance, eine Chance für die regionale Wertschöpfungskette. Der Dachverband der Bauteilbörsen schätzt die Zahl der Arbeitsplätze im niederschwelligen Bereich, die wir hier schaffen könnten, auf rund 8000. Es ist doch viel mehr in unserem volkswirtschaftlichen Interesse, Arbeitsplätze im Bereich der Wiederaufbereitung in den Regionen zu schaffen oder zu erhalten, als Bauschutt zu produzieren und neue Lavabos "made in China" zu importieren.

Der Bundesrat sagt nun, es gebe keinen Markt; die Menge des Materials, das für die Wiederverwertung geeignet ist, sei marginal, zu klein, es sei ein sehr geringer Anteil des gesamten Baumaterials. Da widerspricht er sich aber selber. Ja, genau das ist eben das Problem. Wir wollen genau diesen [PAGE 1068] Markt schaffen. Aber dazu braucht es ökonomische Rahmenbedingungen, damit eben nicht 90 Prozent des Potenzials auf dem Bauschutt landen.

Damit eine Wiederverwendung stattfindet, braucht es Anreize, einen Preis, und es braucht einen Markt. Solange wir so tun, als seien Ressourcen gratis und unerschöpflich vorhanden, Bauschutt sei gratis und dreissig volle Güterzüge würden einfach von selber wieder verschwinden und keine Kosten in Bezug auf die Umwelt und die Gesundheit der Menschen mit sich bringen, so lange gibt es keinen Preis und keinen Markt.

Im Bereich des Recyclings gab es auch keinen Markt, bevor die entsprechenden Anreize geschaffen wurden. Das Recycling ist gesetzlich geregelt und wird über eine vorgezogene Recyclinggebühr finanziert. Die Gemeinden setzen den Auftrag des Recyclings mit öffentlichen Mitteln erfolgreich um, teilweise so gut, dass etwas recycelt wird, das jedoch wiederverwendet werden könnte. Das ist dann auch nicht sinnvoll, es zeigt aber eben genau, dass diese Anreize funktionieren. Was das Recycling von Elektronik und von Haushaltsgeräten betrifft, so glaube ich nicht, dass irgendjemand wieder in die Zeit zurück will, als diese Dinge noch im Abfall landeten. Recycling findet nur statt, weil die Politik gehandelt und einen Anreiz gesetzt hat, weil wir das sinnvoll und richtig finden.

Für die Wiederverwendung, die aus Ressourcengründen noch besser wäre, fehlen aber präzise Bestimmungen und eben auch finanzielle Anreize. Ein Lavabo für die Wiederverwendung aufzubereiten ist heute noch rund doppelt so teuer wie ein neues Lavabo aus China. Mit einer vorgezogenen Wiederverwendungsgebühr von 40 Rappen auf einem Lavabo von 100 Franken liesse sich aber der ganze Wiederverwendungskreislauf finanzieren.

Ganz wichtig ist - das ist etwas missverständlich formuliert -, dass ich hier keine neue Reglementierung fordere; es ist nichts Neues. Ich bitte den Bundesrat einzig, die vorgezogene Recyclinggebühr, die schon existiert, auf Parkettböden, auf Fenster, auf Bodenplatten, auf Lavabos auszuweiten und das Geld in die Wiederverwendung fliessen zu lassen. Es ist besser, wenn wir das Geld in die Wiederverwendung stecken als in die Bewirtschaftung von Bauschutt, verbunden mit den negativen Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen.

Ich sehe hier eine grosse Chance, aus Ressourcensicht, aber auch aus Sicht der regionalen Wirtschaft. Ich würde mich freuen, wenn Sie das ebenso beurteilen würden.