Wasserfallen Kurt · Nationalrat · 2002-04-16

Wortprotokoll

Ich habe eine Frage an Sie, Frau Bundesrätin: Der Motionär will seinen Vorstoss ja in ein Postulat umwandeln, und das finde ich gut so. Sie haben zuletzt gesagt, wir suchten oder bekämen dann Antworten anlässlich der Revision des Betäubungsmittelgesetzes. Es wäre vielleicht von Nutzen - Sie weichen hier in der Antwort einfach ein bisschen aus -, in allen Bereichen, die diese heroingestützte Abgabe umfasst, wirklich einmal die Vollkosten zu kennen. Gibt es Langzeitschäden, was kosten sie, was kosten die somatischen Schäden, die psychischen Schäden usw.? Die Leute können nicht oder nur beschränkt arbeiten, sie haben Soziallasten usw., bevor man sie vielleicht wieder einmal - und ich hoffe das immer wieder - in einen normalen Prozess in die Gesellschaft zurückführen kann. Das würde hier drin nämlich im Blick auf die Diskussion der Revision des Betäubungsmittelgesetzes sehr interessieren.

Ich bitte Sie, das zu akzeptieren, dass wenigstens einmal auf diese Gesetzesrevision hin eine solche Erhebung gemacht wird. Mit Verweis auf den Föderalismus, die Zuständigkeit des Bundesrates oder irgend so etwas wird einfach der Frage ausgewichen. Können Sie akzeptieren, dass eine solche Untersuchung gemacht wird? Sie kann auch grob sein, sie muss ja nicht bis ins letzte Detail gemacht werden - eben im Blick auf die Revision des Betäubungsmittelgesetzes in diesem Rat.