Theiler Georges · Nationalrat · 2002-04-16

Wortprotokoll

Die Kommission schlägt vor, drei Postulate einzureichen. Ich habe gemerkt, dass Sie diese Postulate offensichtlich nicht erhalten haben; ich habe sie mir irgendwie erschlichen, ich gebe es zu. Mir ist ein Postulat aufgefallen, zu dem ich doch noch gerne Ihre Erläuterungen hätte, Herr Robbiani. Darin wird tatsächlich die Umschreibung der beruflichen Vorsorge verlangt: "Der Bundesrat wird eingeladen, die gesetzlichen Bestimmungen vorzuschlagen, welche eine Umschreibung der beruflichen Vorsorge ermöglichen."

Jetzt haben wir nach zehn Jahren ein Gesetz revidiert, Ihre Kommission hat während Monaten daran gearbeitet, wir haben schon den zweiten Tag mit den Beratungen dazu verbracht, und ich bekomme jetzt ein solches Postulat auf den Tisch, das verlangt, man solle präzisieren, was eigentlich berufliche Vorsorge sein soll! Entweder hat die Kommission die Arbeit nicht vollständig gemacht, oder dieses Postulat ist völlig überflüssig. Ich werde der Überweisung des Postulates so ganz sicher nicht zustimmen, ob Sie dieser Obergrenze jetzt zustimmen oder nicht. Es geht nicht an, so zu arbeiten, dass wir am Schluss von Beratungen sagen müssen: Lieber Bundesrat, du hast zwar etwas vorgeschlagen, das passt uns aber nicht, nimm das Ganze wieder zurück. So kann man nicht legiferieren! Erklären Sie mir jetzt, wie so etwas in einer Kommission zustande kommt!