Fetz Anita · Ständerat · 2017-09-12

Wortprotokoll

Es geht hier um ein Teilprojekt innerhalb eines ganz grossen Projektes, nämlich um die Migration und den Umzug ins Rechenzentrum Campus. Die Kosten für dieses Teilprojekt betragen 41,2 Millionen Franken. Das Rechenzentrum heisst Campus und wird in Frauenfeld stehen.

Einfach zur Erinnerung und als Hintergrund, damit Sie sich im Klaren sind, dass das innerhalb eines sehr, sehr grossen Projektes steht: Der Bundesrat hat im Jahr 2014 entschieden, die heutige, sehr heterogene Rechenzentrenlandschaft des Bundes in einem Verbund von Rechenzentren zusammenzufassen und damit die Zahl der Rechenzentren deutlich zu reduzieren und gleichzeitig die künftige Kapazität der [PAGE 563] Bundesinformatik kostengünstiger und umweltschonender sicherzustellen. Wir hoffen natürlich, dass das auch geschieht.

Speziell an diesem Rechenzentrum in Frauenfeld ist auch, dass es sowohl zivil wie militärisch genutzt wird. Die Federführung für den Bau und den Betrieb liegt beim VBS. Es war in unserer Kommission ganz wichtig zu wissen, dass hier eine klare Federführung besteht. Im zivilen Bereich sollen in einem ersten Schritt die Informatikinfrastruktur des Bundesamtes für Informatik und Telekommunikation im EFD und das Informatik Service Center des EJPD zusammengeführt werden. Ins neue Rechenzentrum Campus in Frauenfeld wird dann alles zusammen integriert. Erst später folgt die IKT-Infrastruktur der Informatik des EDA. Das wird, wenn alles nach Plan läuft, etwa in den Jahren 2022/23 der Fall sein.

Einfach zur Erinnerung, was Sie alles schon beschlossen haben, das zu diesem Projekt gehört: Das ganze Immobilienprojekt für Campus, also der reale Bau, kostet 150 Millionen Franken; das ist schon bewilligt worden. Das VBS beantragt 50 Millionen für seinen Teil der Informatik, und das EFD - das ist der Kredit, den wir heute besprechen - beantragt 41,2 Millionen Franken. Dann werden wahrscheinlich nochmals Kosten von 50 Millionen Franken ausgelöst, die aber offenbar aus internen Mitteln finanziert werden können.

Die Kommission hat sehr lange und sehr kritisch nachgefragt, und zwar nicht deshalb, weil sie den ganzen Zusammenzug der Informatik-Rechenzentren nicht gut findet, sondern weil sie als gebranntes Kind weiss, dass bei solchen Grossprojekten, mit denen mehrere Ämter und Departemente verbunden sind, die Gefahr besteht, dass sie führungslos werden. Dass das nicht geschieht, war uns ein wichtiges Anliegen. Ich denke, Bundesrat Maurer wird dazu auch noch einiges sagen, um uns nochmals zu versichern, dass die Führung der Teilprojekte gewährleistet ist.

Ein letzter Punkt sind unsere kritischen Fragen. Diese konnten beantwortet werden. Wir haben dann - so wage ich jetzt zu sagen - ein unterkühltes Ja gegeben: Inhaltlich ist das Projekt zwar vollkommen überzeugend, aber wir müssen daran glauben, dass die kritischen Probleme, die es bei der Umsetzung geben kann und auf die wir mit unseren Fragen hingewiesen haben, auch wirklich bearbeitet werden - da sind wir halt ein bisschen gebrannte Kinder. Aber das Ja ist klar.