Germann Hannes · Ständerat · 2017-09-12

Wortprotokoll

Ja, ja, ich bin auch begeistert, aber mit heller Begeisterung und IT-Projekten ist das so eine Sache. Ich finde es aber sehr positiv, dass eine saubere Etappierung stattfindet, gemäss der eben diese Verpflichtungskredite aufgegliedert werden in "IKT-Grundlagen", dann in "Portal und Kunden", mit dem ein E-Portal aufgebaut wird, mit dem Kunden zeit- und ortsunabhängig digital auf sämtliche Dienstleistungen der Eidgenössischen Zollverwaltung zugreifen können. Danach kommt das sicher wichtige Projekt "Redesign Fracht", mit dem die Verfahren an der Grenze vereinfacht und beschleunigt werden. Den Abschluss bildet das Projekt "Redesign Abgaben", was ja auch ein sehr wichtiger Bereich ist. Ich spreche da von den Strassenverkehrsabgaben und den Verbrauchssteuern, die ja ebenfalls vom Zoll erhoben werden. Es folgen noch zwei weitere Projekte. Das führt dann zu diesem Verpflichtungskredit in der Gesamthöhe von 393 Millionen Franken, wie das die Kommissionspräsidentin treffend ausgeführt hat.

Was mich sehr zuversichtlich stimmt, ist neben der Etappierung noch etwas anderes: Es hat mich gefreut, dass mit diesem Programm Dazit die Regulierungskosten gesenkt werden sollen; es ist die Rede von Einsparungen von 125 Millionen Franken, und das im Bereich Warenverkehr. Auch die Eidgenössische Finanzkontrolle hat in ihrem Bericht dazu Stellung genommen.

Des Weiteren sollen Abläufe effizienter gestaltet und ein Minderaufwand von 20 Prozent erreicht werden. Die dadurch eingesparten 300 Vollzeitstellen sind für Zollkernaufgaben vorgesehen. Ich bin gespannt, wie dann diese Leute umgeschichtet werden. Sie sehen schon: Dieses Projekt ist also nicht ganz so einfach. Es tönt zwar jetzt sehr logisch, aber nur schon diese ehrgeizigen Teilprojekte in der EDV umzusetzen ist eine kleinere Herkulesaufgabe, zu der ich den Verantwortlichen viel Glück wünsche. Aber ich finde es richtig, dass wir voll dahinterstehen. Dann passiert endlich etwas, das auch der Wirtschaft hilft, 125 Millionen Franken an Regulierungskosten einzusparen. Das begrüsse ich. [PAGE 565]

Wir haben heute Morgen noch die Vorlage zur Aufstockung des Grenzwachtkorps auf dem Programm. Das hat zwar damit nichts zu tun. Aber trotzdem sind diese beiden Bereiche nicht ganz unabhängig voneinander und freischwebend zu betrachten. Ich meine, wenn hier 300 Stellen freigespielt werden für die Kernaufgaben, dann gäbe es ja vielleicht auch Optimierungsmöglichkeiten in diesen beiden Korps, also einerseits in der zivilen Zollverwaltung und andererseits im Grenzwachtkorps. Vielleicht kann Herr Bundesrat Maurer hier jetzt dazu etwas sagen oder dann später. Aber ich finde immer, solche Dinge sollte man auch im Gesamtkontext betrachten - das noch ein weiterer Hinweis.

Aber ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten und auch den Anträgen der Kommission, die von der Kommissionssprecherin begründet worden sind, zuzustimmen.