Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-09-13

Wortprotokoll

Supercredits waren und sind ein gutes Mittel, um die Übergangsphase zu begleiten, wenn neue Grenzwerte für Neuwagen bestehen, bis die Industrie, die Importeure und der Kunde sich neu orientiert haben. Deshalb sind die Erfahrungen aus der letzten Phase gut. Wie richtig gesagt wurde, haben wir jetzt diese Übergangsphase seit 2016 hinter uns, und die Fahrzeuge werden einfach gewichtet. Wir haben vor, es in der Umsetzung des neuen Energiegesetzes genau gleich zu machen: wieder zeitlich limitiert eine Übergangsphase mit Supercredits vorzusehen, um den Importeuren den Übergang zu erleichtern.

Das hat für uns nichts mit Elektromobilität zu tun. Es ist wirklich ein Entgegenkommen den Importeuren gegenüber. Schon in den Vorgesprächen - es wurde richtig gesagt - ist Auto Schweiz damit einverstanden, dass wir wieder Supercredits einführen, aber nicht mit dem Faktor 3,5, sondern auch wieder in der Höhe der EU-Regelung mit dem Faktor 2. Wir werden dann noch über die Dauer der Übergangsregelung streiten, da hat man noch eine Differenz. Aber die Forderung der Motion Regazzi würde über die Forderung von Auto Schweiz hinausgehen. Sie meinen das sicher absolut gut, und insofern haben wir auch nicht eine grundsätzliche Differenz, sondern die Differenz betrifft die Höhe des Faktors. Das ist aber natürlich matchentscheidend. Das haben Herr Ständerat Vonlanthen und der Kommissionspräsident richtig gesagt. Der Faktor ist matchentscheidend und auch wie stark insgesamt der Zielwert in der Übergangszeit erhöht würde.

Bei der Elektromobilität haben wir keine Differenz. Der Bundesrat sagt immer, wir verteufeln nicht wie andere Staaten Dieselfahrzeuge und Benziner. In einer Gesamtsicht schneiden sie heute nach wie vor besser ab. Aber es wird sicher in die Richtung gehen, dass die Elektromobilität boomt. Sie boomt nicht, Herr Ständerat Rieder, wegen der Supercredits, sondern weil die Reichweite der Elektrofahrzeuge und die Lademöglichkeiten jedes Jahr besser werden. Der Boom ist also konsumgetrieben und nicht importeurgetrieben. Nicht der Autoimporteur hat eine bessere Durchdringung des Marktes mit der Elektromobilität bewirkt, das kann er nicht auf seine Kappe schreiben, sondern der Konsument will das heute. Vor allem, weil jetzt eben die Reichweiten viel grösser sind, haben wir jedes Jahr mehr Menschen, die sich dafür entscheiden und sagen: Wenn ich ein Auto kaufe, gehe ich in diese Richtung. Wir können deshalb den Fördereffekt von Supercredits auf die Elektromobilität nicht bestätigen.

Deshalb bin ich froh, wenn Sie der Mehrheit Ihrer Kommission folgen und die Motion ablehnen.