Eberle Roland · Ständerat · 2017-09-13

Wortprotokoll

Ich bin etwas erstaunt über die Emotionalität dieser Debatte. Man singt wieder das Hohelied der Elektrofahrzeuge, ohne dass man eine Gesamtökobilanz mit ins Auge fasst. Es ist allen hier im Saal bekannt, dass ein kleines, leichtes benzin- oder dieselbetriebenes Fahrzeug eine bedeutend bessere Ökobilanz hat als ein schwerer Tesla - Entschuldigung, Frau Bundespräsidentin, das ist Fakt.

Wenn wir den Untergang beschwören und sagen, ja, wenn man diese Motion Regazzi annehme, dann seien alle Ziele im Eimer und dann werde es nicht funktionieren, so übertreiben wir, glaube ich, masslos. Ich denke, masshalten wäre hier tatsächlich besser, als dieses Thema emotional weiter zu befeuern. Wir sind ja froh um alle Leute, die sich in der Elektromobilität engagieren. Es ist eigentlich eine Frage des Masses, auch bezüglich der CO2-Reduktion im Strassenverkehr. Es hängt nicht in erster Linie vom Fahrzeugtyp, sondern vom Verhalten ab. Wenn wir die Argumentation von Kollege Vonlanthen konsequent weiterziehen würden, dann müssten wir als nächste Massnahme eine Kilometerbeschränkung für den Konsumenten einführen. Dann hätten wir eine effektive Wirkung.

Ich komme zurück zu dem, was wir da debattieren: Wir haben hier eine Lösung, die auch von der gesamten Branche empfohlen wird. Die Branche kümmert sich heute ja sehr aktiv um dieses Thema. Sie weiss - ich habe keine Aktien in der Branche, by the way -, dass sie hier einen Beitrag zu leisten hat. Wir alle oder die meisten von uns sind ja Verfechter einer liberalen Wirtschaftsordnung. Ich bitte also doch, diese Anreize, soweit sie jetzt in dieser Motion vorgezeichnet sind, zu unterstützen.

Man kann zudem sagen, okay, es ist auch eine Sunset-Klausel, wir versuchen es doch. Wir haben in der Vergangenheit bei dieser ganzen Thematik viel grössere [PAGE 604] Überlegungsfehler gemacht. Ich glaube nicht, dass wir hier mit der ganz grossen Emotion argumentieren müssen.

Ich bitte Sie also, diese Motion anzunehmen und der Branche die Chance zu geben, hier ihren Beitrag weiter zu leisten, im Sinne einer Zielrichtung, wie sie vom Bundesrat vorgegeben ist.