Noser Ruedi · Ständerat · 2017-09-19

Wortprotokoll

Bei einem Ordnungsantrag darf man inhaltlich ja nicht Stellung zum betroffenen Vorstoss nehmen. Ich gestatte mir trotzdem, einen Satz zu sagen. Es gibt ja momentan verschiedene Vorstösse, die zum Inhalt haben, wie Einkaufstourismus usw. gehandhabt werden sollen. Wir hatten in der letzten Session, im Sommer, die ähnliche Motion Hösli 17.3131 bei uns, wenn ich mich richtig erinnere. Diesen Vorstoss haben wir damals auch per Ordnungsantrag in die WAK delegiert. Die WAK hatte im dritten Quartal noch keine Gelegenheit, diesen Vorstoss zu diskutieren; er wird vermutlich im vierten Quartal diskutiert. Aus diesem Grund fände ich es angebracht, wenn wir in der WAK beide Vorstösse zur Diskussion hätten und Ihnen dann vielleicht im Dezember beide Vorstösse - vielleicht auch mit den Weisheiten der WAK versehen - auf den Tisch legen könnten.[GZ]

Ich bitte Sie, diesem Ordnungsantrag zu folgen.