Germann Hannes · Ständerat · 2017-09-19

Wortprotokoll

Ich gebe einfach noch einmal eine kurze Antwort auf die Intervention von Christian Levrat: Ich will die Finma nicht schwächen. Sie ist auch nicht schwach. Man kann sie auch nicht schwächen. Sie ist von uns so installiert worden, dass sie nach eigenem Ermessen regulieren kann. Das tut sie im Rahmen des Gesetzes. Niemand kann aber hier eine Einsprache machen.

Wenn pro Jahr zehn Rundschreiben kursieren, dann übersteigt das einfach die Möglichkeiten. Herr Levrat, Sie dürfen gerne nach der Sitzung in das Rundschreiben 2017/01 hineinschauen. Ich habe es hier vor mir liegen. Wenn ich Ihnen von diesen 105 Randziffern einige vorlesen würde, dann würde Ihnen wahrscheinlich schwindlig werden. Da müssen alle Banken ran. Da müssen Risikoausschüsse überprüft oder neu geschaffen werden. Weil es um Corporate Governance bei den Banken geht, um das Risikomanagement und interne Kontrollen, zieht das alles Folgen nach sich. Das Geschäftsorganisationsreglement muss angepasst werden, vielleicht müssen sogar die Statuten an der Generalversammlung angepasst werden; es müssen möglicherweise im Board, im Verwaltungsrat, Änderungen gemacht werden; es müssen Ausschüsse geschaffen werden - und das allein aufgrund eines einzigen Rundschreibens.

Vielleicht haben schon nicht alle Rundschreiben so grosse Auswirkungen. Die Banken können aber sehr wohl quantifizieren, wie viel Zeit sie dafür aufwenden. Das wissen sie. Das würde mich interessieren. Es wäre vielleicht auch für die Finma selber wertvoll, einmal zu erfahren, wie das auf der anderen Seite ankommt und was es bewirkt. Wie will man gemäss Gesetz Kosten beachten können, wenn man gar keine Ahnung hat, welche Kosten man verursacht? Das will dieses Postulat.[GZ]

Ich bitte Sie darum, es anzunehmen.