Hefti Thomas · Ständerat · 2017-11-28

Wortprotokoll

Eigentlich haben wir in den letzten zwei bis drei Jahren in manchen Teilen Glück gehabt. So kam es beispielsweise vor, dass der Abschluss bei der Verrechnungssteuer besser war, als es erwartet wurde. Der 15. Januar 2015 hat Spuren hinterlassen. Aber er hätte uns noch viel grössere Schwierigkeiten bereiten können. Für die [PAGE 772] öffentliche Hand hat sich die Zinssituation, wie sie im Moment vorherrscht, als sehr glücklich erwiesen. Man kann nämlich 100 Franken aufnehmen und etwa 98 zurückzahlen. All das hat sich kumuliert. Dazu kommt eine Verwaltung, die doch solide ist. Das hat zu Überschüssen geführt. Aber das Ganze hätte sich auch negativ kumulieren und anders kommen können. Dann wäre es ungemütlich geworden.

Ich bin mit Kollege Philipp Müller, der vor mir sitzt, einig: Die Zinssituation wird sich sicher wieder ändern. Das wird einschenken. Dann sind wir froh, wenn der Schuldenstand nicht zu hoch ist, denn wir müssen dann unter Umständen für die Zinszahlung Geld besorgen. Ein tiefer Schuldenstand bedeutet letztlich einen starken Staat. Denn ein solcher Staat hat Möglichkeiten. Jedenfalls gilt das für kleine Staaten. Die Grossmächte haben manchmal noch andere Mittel, zu denen wir nicht greifen können und nicht greifen wollen.

Das alles hat mich bewogen - mit der Ausnahme, welche die Regel bestätigt -, bei diesem Voranschlag dem Bundesrat zu folgen. Dabei habe ich Verständnis, wenn Budgetposten, die unter dem Vorjahr liegen, wie dies zum Beispiel bei den Direktzahlungen oder im Bereich ETH und Bildung vorkommt, keineswegs für Freude sorgen und sich zahlreiche Fürsprecher finden, die dort wenigstens das Vorjahresniveau erreichen wollen.