Fetz Anita · Ständerat · 2017-11-28

Wortprotokoll

Ich werde wieder die Landwirtschaftsthemen zusammennehmen, also die Forschungsbeiträge, die Direktzahlungen Landwirtschaft und die landwirtschaftlichen Strukturverbesserungen.

Zu den Forschungsbeiträgen: Sie sehen dort, dass die Mehrheit die Position des Bundesrates vertritt - dieser Betrag ist inklusive Abzug gemäss Motion Dittli -, dass die Minderheit I (Ettlin Erich) wieder aufstocken will und dass die Minderheit II (Hefti) noch stärker kürzen will. Sie haben also die Auswahl. Es gibt sicher für alle Anträge gute Gründe. Die Mehrheit findet aber, dass Dittli Dittli sei und dass wir die Kürzung vornehmen sollten - obwohl wir nicht alle dieser Motion zugestimmt haben.

Zu den Direktzahlungen Landwirtschaft: Auch hier wurde eine der Teuerungsreduktion entsprechende Kürzung durchgeführt. Es wurde gesagt, dass die Einnahmen für die Landwirte pro Hektare um durchschnittlich 85 Franken zurückgehen würden. Wenn man davon ausgeht, dass ein Betrieb durchschnittlich 20 Hektaren bewirtschaftet, so würde das - das ist von der Minderheit vorgerechnet worden - eine jährliche Kürzung von rund 1700 Franken pro Betrieb bedeuten. Wenn ich etwas gelernt habe, dann dies: In der Landwirtschaft sagen Durchschnittszahlen rein gar nichts aus. Es gibt Betriebe mit 5 Hektaren, und es gibt Betriebe mit 150 Hektaren oder noch mehr. Lassen Sie sich also nicht von den Durchschnittszahlen ablenken. Für die kleinen Betriebe macht es nicht sehr [PAGE 792] viel aus. Es sind, das stimmt, hauptsächlich die Grossbetriebe im Mittelland, die es trifft. Aber das sind auch nicht unbedingt jene Betriebe, die extrem unterfinanziert sind; das wird insbesondere klar, wenn man bedenkt, dass Direktzahlungen nach oben nicht beschränkt sind.

Zu guter Letzt möchte ich Sie einfach darauf hinweisen, dass das hier eine sehr wichtige Position ist, wenn es darum geht, bei der Differenzbereinigung überhaupt Verhandlungsspielraum zu behalten. In diesem Sinn bitte ich Sie, mindestens mal vorläufig der Mehrheit zuzustimmen.

Bei den Strukturverbesserungen beträgt die Kürzung 4,8 Millionen Franken und bei den Entsorgungsbeiträgen etwa 1,5 Millionen. Das ist aber weniger eine Kürzung, vielmehr sind die Tierbestände durch unsere Reform wirklich zurückgegangen. Und damit geht auch ein entsprechendes Produktivitätswachstum einher. Das wird deshalb keine gewaltigen Auswirkungen bei den Betroffenen haben. Vor allem muss man auch noch wissen, dass genau in diesem Bereich jeweils relativ viele Kreditreste vorhanden sind.

Auch hier bitte ich Sie, mindestens mal in der ersten Runde mit der Mehrheit zu stimmen.