Luginbühl Werner · Ständerat · 2017-11-30

Wortprotokoll

Wir beraten heute das Geschäft "Um- und Ausbau der Stromnetze" in der dritten Runde. Der Nationalrat hat es in der Herbstsession beraten. Bei sechs der neun Differenzen, die von unserer Seite her verblieben waren, ist uns der Nationalrat entgegengekommen. Drei Differenzen bleiben bestehen. Ihre Kommission beantragt Ihnen, an zwei davon festzuhalten und bei der dritten einen Kompromiss vorzuschlagen. Für die nächste Woche ist eine Einigungskonferenz vorgesehen, falls wir uns nicht im letzten Moment noch einigen können. Die Vorlage ist für den Ausbau des Stromnetzes von grosser Bedeutung. Nur mit einer Schlussabstimmung in der laufenden Wintersession ist eine Inkraftsetzung auf den 1. Januar 2019 noch möglich.