Zanetti Roberto · Ständerat · 2017-11-30

Wortprotokoll

Die Lösung, die jetzt von der Mehrheit unterbreitet wird, war eine ziemliche Zangengeburt. Wir unternahmen - wenn ich das richtig in Erinnerung habe - im Verlauf der Herbstsession einen ersten Aussöhnungsversuch innerhalb der Kommission. Dann gab es allerdings leider keine Zustimmung zu den Beschlüssen des Nationalrates. Es konnte keine Mehrheit zusammengebracht werden. Die Idee war dort, die Sache zu bereinigen, damit man zu einem Schluss kommen kann.

Dann hat man auf der Grimsel einen neuen Versuch gewagt, was zu einem textlichen Monster geführt hat. Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, anlässlich dieser Sitzung habe ich den damaligen Text mindestens fünfmal durchgelesen und immer noch nicht begriffen, um was es eigentlich ganz genau gehen soll. So dürfen wir einfach nicht legiferieren. Texte müssen, wenn man sich ein bisschen mit dem Thema auseinandergesetzt hat, einigermassen nachvollziehbar sein. Das war dort nicht der Fall.

Jetzt haben wir eine Lösung auf dem Tisch, die man nach dreimaligem Lesen begreifen kann. Nachdem der Kommissionspräsident das erläutert hat, ist eigentlich alles klar. Da hat die Kommissionsmehrheit einen tüchtigen Schritt in Richtung Nationalrat gemacht. In solchen Fällen stellt sich immer die Frage, ob man jetzt kollektiv oder individuell nachgeben soll. Ich mache es jetzt hier individuell, indem ich nach Absprache mit Kollege Berberat und quasi mit dem Segen von Pascale Bruderer - sie konnte bei der Kommissionssitzung nicht anwesend sein und wird heute auch ein bisschen später kommen, weil sie ein gesundheitliches Problem hat, ich habe es aber mit ihr abgesprochen - den Minderheitsantrag zurückziehe, weil die Kommissionsmehrheit immerhin einen Schritt [PAGE 824] in Richtung Nationalrat gemacht hat. Das will ich honorieren, indem ich diesen Minderheitsantrag zurückziehe.