Hadorn Philipp · Nationalrat · 2017-11-30

Wortprotokoll

Mein Minderheitsantrag betrifft eigentlich eine kleine Position. Wissen Sie, es ist überhaupt nicht so, dass die Migrationsbewegung eine Einbahnstrasse darstellt. Jährlich verlassen nicht wenige Schweizerinnen und Schweizer unser Land. Auslandschweizer und Auslandschweizerinnen schätzen das Angebot von Swissinfo - und darum geht es bei meinem Minderheitsantrag. Unabhängiger Journalismus, sauber recherchiert und passend präsentiert, lässt auch andere Menschen im Ausland auf die Ausstrahlungen und Publikationen von Swissinfo zurückgreifen.

Das Budget von Swissinfo, das Angebot der SRG für das Ausland, wurde bereits im Jahr 2012 von 26 auf 17 Millionen Franken reduziert, wodurch die Kosten für den Bund um 4,5 Millionen Franken gesenkt wurden. Da die Beiträge der verschiedenen Partner in einer Beziehung zueinander stehen, provoziert eine Reduktion des Bundesbeitrages einen Hebeleffekt. Swissinfo stehen heute bedeutend weniger Mittel zu. Es stimmt, dass es diesmal um den Bundesanteil von gut 400 000 Franken geht. Dazu gibt es aber wiederum den Hebeleffekt wegen der Partnerfinanzierung.

Kumuliert mit der Budgetreduktion 2012 auf 17 Millionen Franken würde jetzt auch ein weiterer Abbau von Personal unumgänglich. Das Angebot von Swissinfo wird rege genutzt; wir bekamen in der Subkommission dazu Statistiken. Swissinfo verzeichnet über vier Millionen Seitenaufrufe, über zwei Millionen Besuche und über eine Million Unique Clients. An diesem Angebot besteht grosses Interesse. Wenn wir weitersparen, müssen Stellen abgebaut werden.

Meine Minderheit beantragt, diesen Betrag von der Rasenmäherkürzung des Bundesrates auszunehmen, da Swissinfo bereits bei den bisherigen Sparvorhaben überproportional belastet wurde und durch den Hebeleffekt doppelt bestraft würde. Helfen Sie mit, das Angebot für das Ausland aufrechtzuerhalten. Dies hat auch mit unseren Werten zu tun, deren Vermittlung von der Auslandschweiz und der internationalen Gemeinschaft mit grossem Interesse zur Kenntnis genommen wird.