Strahm Rudolf · Nationalrat · 2002-06-05

Wortprotokoll

Je parle maintenant en français. Comme la rapporteure de langue française a parlé en allemand, je pourrais donner mes explications en français.

Ich möchte nur noch drei kurze Bemerkungen anfügen:

1. Herr Kofmel hat von 50 Millionen Franken gesprochen; ich spreche nur noch von einem Bundesengagement bei der Zertifizierung und bei der Qualitätssicherung, das ist nach Meinung der Kommission 1 Million Franken. Herr Kofmel hat offensichtlich einen früheren Entwurf der Motion im Sinn gehabt, der - das ist richtig - da war und der dann abgespeckt worden ist. Am Schluss war bei einem Ergebnis von 14 zu 2 Stimmen Herr Kofmel bei den Ja-Stimmenden.

2. Die Branche, die durch Prof. Marty vertreten wurde, hat einem Bundesengagement für die Zertifizierung zugestimmt. Herr Hasler, Direktor des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes, war ja auch bei den Hearings dabei und hat erklärt, Prof. Marty, der I-CH präsidiert, spreche für die ganze Branche. Unter dem Dach I-CH sind alle Teilbranchen vertreten. Wir gehen davon aus, dass die Berufsorganisationen ein Bundesengagement bei der Zertifizierung und Qualitätskontrolle - nicht bei der Ausbildung - wollen. Es ist ganz klar, dass die Kommission der Meinung ist, dass die Berufsverbände bei dieser Arbeit wie bei allen gewerblichen Zertifizierungen auch beigezogen werden müssen.

3. Weshalb jetzt diese Motion? Es gab andere Motionen zum Engagement des Bundes bei der Umschulung und Weiterbildung usw. Es gibt dann die Gesetzesgrundlage mit dem Berufsbildungsgesetz. Weshalb befindet sich am Schluss der Fahne diese Motion, die sich nur auf den ICT-Bereich beschränkt? Die Kommissionsdynamik zeigte, dass wenigstens der letzte gemeinsame Punkt, nämlich das Bundesengagement bei der Zertifizierung, in diese Motion hinübergerettet werden sollte, wenn das Gesetz schon beerdigt werden muss. Es war recht bitter. Ich möchte daran erinnern, dass die Subkommission Christen ein Jahr gearbeitet, Hearings durchgeführt hat - dann wurde alles schnöde abgeblockt. Ich rechne es Herrn Pfister hoch an, dass er gegenüber dem Bundesrat auch eingeräumt hat, dass er nichts gegen eine Zertifizierung von Systemen durch den Bund hat. Es geht ja in der Motion um die Frage, ob der Bund das machen soll.

Am Schluss bitte ich Sie, dass der Bundesrat diesen Auftrag erhält. Er ist gesetzeskonform. Nochmals: Es braucht jemanden, der in diesen Wirrwarr von Zertifizierungen, Diplomen, Angeboten, Schulen, Privatangeboten eine gewisse minimale Qualifizierung hineinbringt. Das nützt auch der Wirtschaft und der Einheitlichkeit des Arbeitsmarktes.

Bitte stimmen Sie dieser Minimotion zu. Ich bin erstaunt darüber, dass wir um diese kleine Motion eine solche Differenz austragen müssen.