Hausammann Markus · Nationalrat · 2017-12-04

Wortprotokoll

Ich spreche zur Position 701.A231.0181, "Finanzierungsbeitrag an ETH-Bereich". Dieser Bereich ist in den letzten fünf Jahren jährlich um durchschnittlich 62,5 Millionen Franken gewachsen - ich betone: pro Jahr. Parallel dazu erhielten wir auch aus namhaften ETH-Kreisen die Rückmeldung, dass das vom Parlament verordnete Ausgabenwachstum kaum vernünftig umsetzbar sei. Der Bildungs- und Forschungsbereich muss die wirtschaftliche Entwicklung und die Rahmenbedingungen auch berücksichtigen. Es wäre unverständlich, wenn ausgerechnet unsere akademische Elite nicht innovativ genug wäre, sich dieser Herausforderung zu stellen.

Ich beantrage Ihnen namens meiner Minderheit und der SVP-Fraktion, dem Entwurf des Bundesrates zu folgen und auf eine Aufstockung zu verzichten.

Meine zwei weiteren Minderheitsanträge beziehen sich auf die Position 750.A231.0261, "Grundbeiträge Universitäten HFKG", und die Position 750.A231.0263, "Grundbeiträge Fachhochschulen HFKG". Auch diese beiden Bereiche sind in den letzten fünf Jahren jährlich um durchschnittlich 8,9 respektive 4,3 Prozent gewachsen. Wir sind klar der Meinung, dass die bescheidenen Kürzungen des Bundesrates, welche sogar unter der 3-prozentigen Teuerungskorrektur liegen, zumutbar sind.

Ich beantrage namens meiner Minderheiten und der SVP-Fraktion, bei diesen beiden Positionen dem Bundesrat zu folgen, und danke Ihnen, wenn Sie das Gleiche tun.