Egger Thomas · Nationalrat · 2017-12-04

Wortprotokoll

Die CVP-Fraktion ist dezidiert der Auffassung, dass die Bildung sehr wichtig ist und wohl das wichtigste Kapital, die wichtigste Ressource der Schweiz ist. Das wurde bereits von verschiedenen Vorrednern betont. Das schweizerische Bildungssystem ist ausgezeichnet aufgestellt und schafft es immer wieder, Spitzenleistungen zu erbringen. Dieses hohe Niveau müssen wir aufrechterhalten. Das darf uns auch etwas kosten. Mit der BFI-Botschaft wurde deshalb eine entsprechende Schwerpunktsetzung vorgenommen, und erst im Herbst 2016 wurden die entsprechenden Mittel zur Verfügung gestellt. Diese sind dringend nötig, um unter anderem den wachsenden Studierendenzahlen, aber auch den wachsenden Aufgaben gerecht zu werden.

Jetzt kommen Kürzungen vonseiten des Bundesrates, und damit ist von der versprochenen Aufstockung eigentlich nichts mehr zu sehen. Die Bildungsinstitutionen riskieren, am Ende weniger Geld zur Verfügung zu haben als in der letzten Vierjahresperiode. Das darf wohl nicht sein; das wäre Stop-and-go-Politik, dazu können wir nicht stehen. Die CVP steht für die Linie ein, die von der WBK-NR vorgespurt wurde und wie sie auch vom Ständerat vertreten wird. Insbesondere [PAGE 1884] unterstützt die CVP-Fraktion die Minderheit II (Egger) bei der ETH sowie die Minderheit I (Egger) bei den Institutionen der Forschungsförderung.

Bei den Hochschulen und Fachhochschulen, die auch von kantonaler Bedeutung sind, stehen wir für die Mehrheit ein, denn das sind wichtige Institutionen, gerade in unseren Kantonen. Es ist auch wichtig zu betonen, dass hier die Bundesbeiträge wichtig sind: Würden sie wegfallen, müssten die Kantone in die Bresche springen, und das darf wohl nicht sein.