Cassis Ignazio · Bundesrat · 2017-12-04

Wortprotokoll

Per me è un grande piacere ed un onore essere qui oggi in questa prima seduta su un tema inoltre estremamente bello perché permette di presentare la Svizzera nel mondo.

Für den Bundesrat bildet diese Weltausstellung eine ideale Plattform, um die Stärken und Qualitäten des Landes ins Zentrum zu stellen und die Schweiz als innovatives und gleichzeitig traditionsbewusstes Land zu präsentieren. Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und den Vereinigten Arabischen Emiraten sind traditionell gut; ich erinnere Sie daran, dass die emiratischen Gründerfamilien bereits zum Zeitpunkt der Föderationsgründung enge Verbindungen zu unserem Land unterhielten und sich vom schweizerischen Föderationssystem inspirieren liessen.

Auf diplomatischer Ebene ist die Schweiz in der Region in den Bereichen Mediation und Entwicklungszusammenarbeit aktiv. Dubai ist die zentrale Drehscheibe in einer Gegend, die für die Schweiz in mehrfacher Hinsicht interessant ist: Die wirtschaftlichen Beziehungen sind sehr eng. Die Vereinigten Arabischen Emirate sind der wichtigste Handelspartner der Schweiz im Mittleren Osten und belegen unter den weltweit wichtigsten Handelspartnern der Schweiz den 15. Rang.

Zu den Zahlen für 2016: Das Importvolumen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten betrug 3,7 Milliarden Franken, das Exportvolumen 5,1 Milliarden Franken. Wir exportieren weitaus mehr, als wir importieren. Die Schweiz belegt mit einem Investitionsbeitrag von insgesamt 26 Milliarden Franken den 10. Rang der wichtigsten Investoren in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Insgesamt sind mehr als 300 Schweizer Unternehmen in diesen Staaten tätig.

Es gibt selbstverständlich auch Risiken bei dieser Weltausstellung: Die Expo wird in einer Region durchgeführt, die seit geraumer Zeit von Instabilitäten betroffen ist. Nicht nur die Krise in Katar und der Krieg in Jemen, sondern auch die Beziehungen zwischen Iran, Saudi-Arabien und Libanon, wie sie sich letztlich entwickelt haben, sind ein Risiko. Dies verdeutlicht die geopolitische Volatilität der Region und das politische Gewicht der Vereinigten Arabischen Emirate, die zu einem zentralen Akteur in der Region geworden sind.

Zur Risikominimierung führte das EDA ein Monitoring zur Situation in der Region und zu ihren allfälligen Auswirkungen auf die Durchführung der Weltausstellung 2020 durch. Zum jetzigen Zeitpunkt sind wir der Ansicht, dass die Situation in der Region weder die Durchführung noch unsere Teilnahme an der Expo infrage stellt. Auch die Schweizer Wirtschaft teilt die derzeitige Lageeinschätzung des Bundes.

Zahlreiche Unternehmen zeigen ein ausgeprägtes Interesse daran, im Schweizer Pavillon vertreten zu sein; Sie haben es gehört. Finanziell sind die Fremdmittel, die Drittmittel von Bedeutung. Sie betragen das erste Mal bis zu 50 Prozent der Investition. In der Vergangenheit lag diese Zahl immer bei 30 Prozent. So haben beispielsweise Nestlé, Schindler und ABB ihr Interesse an einer Zusammenarbeit mit der offiziellen Schweiz im Rahmen der Expo in Dubai signalisiert. Dennoch werden sämtliche Verträge, die wir mit Unternehmen für Bau oder Betrieb des Pavillons abschliessen, mit einer Klausel versehen. Diese Klausel erlaubt es dem Bund, von seinen Verpflichtungen zurückzutreten und somit die finanziellen Risiken einzuschränken.

Ein sensibler Punkt in dieser Region sind auch die Menschenrechtslage, die Meinungsfreiheit und insbesondere die Arbeitsbedingungen. Der Bundesrat verfolgt dies mit Aufmerksamkeit. Unsere Botschaft vor Ort hat die Organisatorin der Expo bereits auf solche Fragen hingewiesen und unterstützt diesbezügliche Verbesserungsbemühungen.

Über den Schweizer Pavillon haben Sie von der Berichterstatterin schon alles gehört: das werde ich nicht wiederholen. Dasselbe gilt für die Finanzen. Ich unterstreiche einfach, dass dieses Budget deutlich geringer ist als bei früheren Weltausstellungen. Einfach zum Vergleich: Bei der Expo 2015 in Milano betrug das Budget 23,1 Millionen Franken, bei jener in Schanghai 24 Millionen. Sie sehen, es sind nun etwa 10 Millionen Franken weniger, und der Betrag ist erst noch zur Hälfte durch Drittmittel finanziert. Ich glaube, das trägt der finanziellen Situation des Bundes Rechnung. [PAGE 852]

Le Conseil fédéral en est convaincu: la participation à l'exposition universelle 2020 présente un réel intérêt pour la Suisse.

Au nom du Conseil fédéral, je vous invite à apporter votre soutien à l'arrêté fédéral qui vous est soumis.