Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2017-12-04

Wortprotokoll

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur hat dieses Geschäft an der Sitzung vom 16. November dieses Jahres vorberaten, und sie beantragt Ihnen einstimmig, auf die Vorlage einzutreten und dem Bundesbeschluss über die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2020 in Dubai sowie einem Verpflichtungskredit von 12,75 Millionen Franken zuzustimmen.

Die Weltausstellung in Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten findet vom 20. Oktober 2020 bis 10. April 2021 statt. Erstmals findet somit eine Expo in einem arabischen und muslimischen Land statt. Das Thema der Ausstellung lautet "Connecting Minds, Creating the Future". Die Organisatoren rechnen mit rund 182 offiziellen Teilnehmerländern und mit rund 25 Millionen Besucherinnen und Besuchern, davon 30 Prozent aus den Vereinigten Arabischen Emiraten und 70 Prozent aus dem Ausland.

Unsere Kommission ist der Ansicht, dass Weltausstellungen eine ausgezeichnete Werbeplattform für die Schweiz darstellen. Eine Teilnahme bringt für unser Land einen erheblichen politischen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Nutzen und wirkt sich positiv auf die diplomatischen Beziehungen zum Gastgeberland aus. An Weltausstellungen können die Partnerschaften mit anderen Ländern [PAGE 851] gepflegt werden. Zudem stellen sie eine sehr gute Gelegenheit dar, Themen der Friedenspolitik, der Menschenrechte und der Gleichberechtigung von Frau und Mann zur Sprache zu bringen. Die Schweiz will sich in ihrem Pavillon als innovatives und gleichzeitig traditionsbewusstes Land präsentieren. Es ist klar, dass der Sicherheit grosse Aufmerksamkeit geschenkt wird. Zudem ist ein Ausstiegsszenario vorgesehen, falls sich die Situation im Land verändern sollte. Ein solches Szenario ist bis Sommer 2019, dem Beginn der Bauarbeiten, vorgesehen.

Im Rahmen eines selektiven Verfahrens hat sich der Pavillonentwurf "Belles Vues" der Arbeitsgemeinschaft OOS AG durchgesetzt. Inhaltlich basiert der Pavillon auf der Grundidee einer Wanderung. Besucherinnen und Besucher erfahren während des Rundganges mehr über die Werte der Schweiz, ihre Vorzüge und ihre Ideen und ihre Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft.

Die Themenvermittlung findet sowohl im Eingangsbereich als auch in der Haupthalle des Pavillons statt. In Wechselausstellungen, die zusammen mit den Partnern aus der Privatwirtschaft bespielt werden sollen, stehen Schweizer Produkte und Dienstleistungen im Zentrum. Über digitale Kanäle sollen die Besucherinnen und Besucher auch nach ihrem Besuch mit der Schweiz verbunden bleiben. Weiter befinden sich ein Restaurant, ein Shop und verschiedene Räume für Anlässe und Ausstellungen im Pavillon.

Angesichts der angespannten Situation der Bundesfinanzen wurde das Budget für den Auftritt im Vergleich zu den letzten Auftritten der Schweiz an Weltausstellungen der Kategorie A reduziert. Unter Berücksichtigung der beschlossenen Querschnittkürzungen im Voranschlag 2017 beträgt das Kostendach 14,84 Millionen Franken. Die Mittel sind im Voranschlag und im Finanzplan des EDA eingestellt. Es ist eine substanzielle Beteiligung von Dritten von mindestens 7,5 Millionen Franken vorgesehen. Der hohe Sponsoring-Anteil von rund 50 Prozent ist ambitioniert, im wirtschaftlich attraktiven Umfeld von Dubai aber realistisch. Der beantragte Verpflichtungskredit von 12,75 Millionen Franken ist niedriger als das Kostendach, da der bereits mit dem Voranschlag 2017 beschlossene Aufwand für die Vorbereitungsarbeiten sowie der mit dem Vorhaben verbundene Personalaufwand nicht darin enthalten sind. Der Verpflichtungskredit enthält zudem eine Reserve von 0,15 Millionen Franken.

Der Nationalrat hat dem Bundesbeschluss am 27. September 2017 mit 128 zu 26 Stimmen bei 26 Enthaltungen zugestimmt. Ich bitte Sie im Namen der Kommission, die einstimmig entschied, auf die Vorlage einzutreten und dem Bundesbeschluss zuzustimmen.