Jans Beat · Nationalrat · 2017-12-05

Wortprotokoll

Ich spreche hier nur für die Minderheit bei Artikel 55 und bitte Sie, dort dem Ständerat zu folgen.

Es geht um diese neue Zulage, die wir jetzt als Ersatz für das "Schoggi-Gesetz" einführen. Wir führen neu eine Verkehrsmilchzulage und eine Getreidezulage ein. Zu dieser Getreidezulage hat der Ständerat in weiser Voraussicht gesagt, man müsse sie auf Getreide zur menschlichen Ernährung einschränken, sonst werde dieses Gesetz dazu missbraucht, künftig auch noch Futtergetreide zu subventionieren. Genau diese Einschränkung scheint uns von der Minderheit absolut sinnvoll zu sein. Sie ist sinnvoll, denn man verfolgt damit das eigentliche Ziel dieses Gesetzes, die "Schoggi"- und Biskuitverarbeitung in der Schweiz zu halten, und nicht irgendwelche anderen Ziele.

Deshalb bitte ich Sie, hier dem Ständerat zu folgen. Es geht nur um das Getreide zur menschlichen Ernährung.