Chevalley Isabelle · Nationalrat · 2017-12-11

Wortprotokoll

Die Motion des Ständerates verlangt vom Bundesrat, neu eine ausserparlamentarische Kommission für Sprachenfragen zu schaffen. Ziel dieser Kommission wäre es, den Bundesrat in allen Fragen der Sprachenpolitik im Kompetenzbereich des Bundes zu beraten, namentlich im Bereich der Verständigung und des Austauschs zwischen den Sprachgemeinschaften.

Ihre Kommission hat sich in der Vergangenheit verschiedentlich mit der Sprachenpolitik des Bundes befasst und sich im Grundsatz stets für die Förderung von Minderheiten und Sprachen ausgesprochen. Es ist klar, dass die Verständigung zwischen den verschiedenen Sprachgruppen für die Schweiz essenziell ist, und Ihre Kommission teilt in diesem Sinne den Grundgedanken der Motion, die Sprachenvielfalt in der Schweiz politisch zu unterstützen und zu pflegen.

Die Mehrheit Ihrer Kommission zeigt sich dennoch skeptisch gegenüber der Motion. Sie verweist dabei auf die Massnahmen des Bundes, die Sprachenvielfalt zu bewahren und zu fördern, so etwa auf die finanzielle Unterstützung von Organisationen und mehrsprachigen Kantonen. Dies umfasst die Förderung der rätoromanischen und italienischen Sprache und Kultur im Rahmen des Sprachengesetzes. Die Schweiz engagiert sich auf diese Weise für die Umsetzung der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen. Überdies hebt die Mehrheit hervor, dass der Bundesrat bereits heute über genügend Kanäle zum Beizug von Experten verfügt und dass er seine Politik wo nötig mit den betroffenen Kreisen koordiniert, insbesondere mit den Kantonen. Diese Mehrheit sieht keinen Bedarf für eine neue ausserparlamentarische Fachkommission, die den Bundesrat in seiner Sprachenpolitik berät und unterstützt.

Eine Minderheit beantragt, die Motion anzunehmen. Sie hebt hervor, dass in letzter Zeit Minderheitensprachen unter Druck geraten sind, und zwar sowohl die Landes- als auch die übrigen Sprachen. Eine ausserparlamentarische Kommission könnte, vor allem mit Blick auf die nationale Kohäsion, den Bundesrat in der Umsetzung seiner Politik idealer beraten und unterstützen.

An der Sitzung vom 27. Oktober 2017 hat Ihre Kommission mit 13 zu 11 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen, Ihnen zu beantragen, die Motion abzulehnen.

I hoff, Sie händ e chly oder alles verstande! Danke vielmal für Ihre Geduld und Nachsicht, ganz im Sinne der nationalen Kohäsion!