Leu Josef · Nationalrat · 2002-06-10

Wortprotokoll

Die Mehrheit beantragt Ihnen eine Rekrutenschuldauer von 21 Wochen. Wir sind uns dabei bewusst, dass die Zielsetzungen betreffend die Dauer ja insgesamt kleiner werden. Bei der Konzeption von 21 Wochen Rekrutenschule leisten alle Armeeangehörigen weniger Dienst als nach "Armee 95"; der Soldat leistet künftig 20 Tage weniger.

Wir sind der Überzeugung, dass die Rekrutenschule so lange dauern muss, bis die Grundausbildung abgeschlossen ist. Zur Grundausbildung gehört auch oder auch wieder und vermehrt die Verbandsschulung, um glaubwürdig zu bleiben. Die Ausbildungszeit pro Woche wird kürzer. Wenn Sie Berufe mit Sechstagewochen zum Vergleich heranziehen, stellen Sie fest, dass die nötigen Lehrlinge nur mit Mühe gefunden werden können. Wir werden keine Rekrutenschulen einführen können, in denen bis Samstagmittag Dienst geleistet werden muss.

Wenn die Armee multifunktionaler wird, muss der einzelne Soldat mehr können als früher. Im Hauptauftrag verlangt die Verfassung von der Armee, dass sie nach wie vor fähig ist, das Land mit den vorhandenen Möglichkeiten und adäquat zur Bedrohungslage zu verteidigen. Hier beschränken wir uns auf den Erhalt der Fähigkeit, nicht aber bei der Bereitschaft. Das heisst, dass wir in diesem Bereich eine Bereitschaft auszubilden haben. Das bedingt, dass der Soldat im Gegensatz zu früher zwei Disziplinen beherrschen muss. Noch in der "Armee 95" gab es für den Bewachungsteil die Territorialfüsiliereinheiten. Diese sind inskünftig Bestandteil einer jeden Kampfeinheit. Diese Bereitschaft wird von allen Kampftruppen verlangt. Dazu kommt jetzt noch die Beherrschung des Waffensystems. Die Verkleinerung der Armee ist eine Konsequenz des gesellschaftlichen Umfeldes und der Ressourcen. Der Preis dafür ist das Bedürfnis, eine intensivere Grundausbildung zu absolvieren.

Weil wir diese nicht überall brauchen, haben wir eine flexible Lösung mit unterschiedlicher Dauer vorgeschlagen. Um der Wehrgerechtigkeit zu genügen, sehen wir mit der kürzeren Dauer der Rekrutenschule einen zusätzlichen WK vor. Die Mehrheit der Kommission ist für eine flexible Dauer, wie sie der Bundesrat vorsieht. Man braucht generell dort 21 Wochen, wo ein Doppelauftrag zu erfüllen ist oder mehrere Funktionen in Personalunion geleistet werden müssen.

Die Kommission beantragt Ihnen also, die Anträge der Minderheit II (Freund) und der Minderheit II (Garbani) sowie den Eventualantrag der Minderheit II (Garbani) abzulehnen und der Mehrheit zuzustimmen. Sie beantragt auch, alle Einzelanträge abzulehnen.