Metzler Ruth · Bundesrat · 2002-06-10

Wortprotokoll

Die Computerprogramme zur intelligenten Suche von Bildern und Filmsequenzen sind in den letzten Jahren stark verbessert worden. Das Bundesamt für Polizei verfolgt die Technologieentwicklung auch in diesem Bereich und prüft jeweils, welche Bedeutung den Neuentwicklungen für die Erfüllung seiner Aufgaben zukommt. Die Evaluierung der verschiedenen Lösungen erfolgt nicht zuletzt mit Blick auf die internationale Kompatibilität, da beispielsweise die Internetkriminalität nur im internationalen Verbund effizient bekämpft werden kann. Das Bundesamt für Polizei steht hier in engem Kontakt mit Interpol.

Ausländische Erfahrungen belegen, dass effiziente Bildsuchprogramme innerhalb von Ermittlungsverfahren im Pädophilie-Umfeld eine wichtige Hilfe sein können. Da die Kompetenz zur Strafverfolgung hier originär bei den Kantonen liegt, stellt sich die Frage der Beschaffung primär auf kantonaler Ebene. Allerdings wird auch die für 2003 geplante nationale Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität für die Durchführung des Internetmonitorings einen ähnlichen Bedarf ausweisen. Das Bundesamt für Polizei hat die Anschaffung eines solchen Bildsuchprogramms vorgesehen. Die Beschaffung auf Bundesebene wird in enger Absprache mit den für die Ermittlung zuständigen Kantonen erfolgen.