Flach Beat · Nationalrat · 2017-12-13

Wortprotokoll

Die Kommission hat diesen Antrag, der nun als Minderheitsantrag vorliegt, behandelt und mit 17 zu 7 Stimmen abgelehnt. Grund dafür war zum einen, dass sich die Kommission einig war, dass es hier um eine Gerechtigkeitsfrage geht, dass Männer, die den Dienst nicht leisten, ab der Schwelle von 15 Tagen so eine Abgabe zu leisten haben. Was ebenfalls diskutiert wurde, ist die Frage, ob die Armee tatsächlich heute noch vergisst, Wehrmänner aufzubieten. Dies wurde in der Kommission verneint, weil heute die Systeme ganz anders sind und selbst mit den Umschichtungen, die sich mit der Neuorganisation der Armee ergeben, wahrscheinlich - wenn überhaupt - nur noch Einzelfälle vorkommen werden, in denen die Leute tatsächlich nicht wissen, dass sie Dienst leisten müssten. Jeder Wehrmann wird auch darüber informiert, dass er sich informieren muss, wann er den nächsten Dienst zu leisten hat.