Aebischer Matthias · Nationalrat · 2017-12-13

Wortprotokoll

Als Kommissionssprecher darf ich kurz zusammenfassen, worum es bei dieser Vorlage geht und wie die Kommission darüber befunden hat. [PAGE 2130]

Gemäss dem Sportförderungsgesetz kann der Bund internationale Sportanlässe in der Schweiz unterstützen, sofern sie von europäischer oder weltweiter Bedeutung sind und sich die Kantone angemessen an den Kosten beteiligen. Für drei solche Anlässe will der Bundesrat nun Gelder sprechen 11 Millionen Franken für die Winteruniversiade 2021 in Luzern, sprich: in der Zentralschweiz; 0,5 Millionen für die Eishockey-Weltmeisterschaft 2020 in Zürich und Lausanne; 8 Millionen für die Olympischen Jugendspiele 2020 in Lausanne.

Im Zusammenhang mit den beiden letzteren Grossanlässen soll der Bundesbeschluss über Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung - das Geschäft heisst kurz Nasak 4 - ergänzt werden, und zwar mit 6 Millionen Franken für die Erstellung des Sportzentrums in Malley. In Malley wird bereits gebaut; das Sportzentrum soll dann im Jahre 2020 als logistisches Zentrum für die Olympischen Jugendspiele dienen sowie als Wettkampfstätte für die Eishockey-WM genutzt werden.

Der Fahne entnehmen Sie, dass die Mehrheit unserer Kommission den Gesamtkredit von 19,5 Millionen Franken für diese drei Anlässe auf 22,5 Millionen erhöhen will, und zwar zugunsten der Winteruniversiade in Luzern. Argumente für diese Erhöhung waren die wegen des Bundesbeitrages früh erfolgte Budgetierung, welche dann noch korrigiert werden musste, und - als zweites Argument - ein Vergleich mit den Jugendspielen in Lausanne, welche vom Bund inklusive Stadionbeitrag mit 14 Millionen Franken unterstützt werden. Mit einer knappen Mehrheit stimmte die Kommission dieser Erhöhung zu. Eine Minderheit will den Betrag so belassen, wie es der Bundesrat vorschlägt.

Zu den 500 000 Franken Bundesunterstützung für die Eishockey-WM 2020 in Zürich und Lausanne: Im Vergleich zu den Beiträgen für die anderen beiden Anlässe erscheint dieser Beitrag sehr niedrig, klar ist jedoch, dass eine Eishockey-WM ganz anders vermarktet werden kann als Jugendspiele oder eine Universiade. Die Organisatoren der Eishockey-WM hatten einen doppelt so hohen Bundesbeitrag beantragt, also 1 Million, und erhalten nun die Hälfte. Im Hearing sagten sie, es sei schwierig, eine Eishockey-WM zu budgetieren, denn rund 70 Prozent der Einnahmen bestünden aus Ticketeinnahmen. Die Spielpaarungen würden erst kurz vor der WM bekannt, und erst dann könne, mit den entsprechenden Ticketpreisen, eine seriöse Prognose gemacht werden.

Als Kommissionssprecher möchte ich Sie am Schluss noch auf ein technisches Detail im Zusammenhang mit der Ausgabenbremse hinweisen - auf Deutsch; meine Kollegin Alice Glauser hat das bereits auf Französisch gemacht -, denn das ist wichtig: In der Botschaft steht, das vorliegende Geschäft unterstehe der Ausgabenbremse. Aber dem ist nicht so, denn hier handelt es sich um drei Projekte, nicht um eines. Keines übersteigt den Betrag von 20 Millionen Franken. Das wäre nötig für die Unterstellung unter die Ausgabenbremse. Dies haben die Parlamentsdienste, die Eidgenössische Finanzverwaltung und auch das Departement auf Anfrage bestätigt.

Die WBK des Nationalrates empfiehlt Ihnen, die drei Sportanlässe in der Schweiz mit internationaler Ausstrahlung zu unterstützen, inklusive Erhöhung, und dem Nasak-4-Beitrag zugunsten des Eissportstadions in Malley zuzustimmen.