Graber Konrad · Ständerat · 2017-12-14

Wortprotokoll

Nach den umfangreichen Ausführungen von Kollege Bischof muss ich eigentlich nichts mehr anfügen. Er hat praktisch gesagt, was auf dem Tisch ist. Ich kann vielleicht noch präzisieren: Die Stellungnahme des Bundesrates war natürlich bezogen auf die Fassung ohne elektronische Hilfsmittel. Ich glaube, dort gibt es eine Differenz, das ist klar. Ich würde jetzt auch erahnen, ohne allzu sehr hellseherische Fähigkeiten zu entwickeln, was passiert: Die Diskussion heute ist wahrscheinlich weder am Rat noch an den Kommissionsmitgliedern spurlos vorbeigegangen. Das belegt auch, dass es richtig war, eine inhaltliche Diskussion zu führen. Herr Caroni hat aus meiner Sicht einen guten Vorschlag präsentiert. Die Diskussion wird dann im Zweitrat ohnehin nochmals geführt. Man wird das noch vertiefen können, wenn Sie diesem Einzelantrag Caroni folgen.

Selber werde ich mich als Kommissionssprecher selbstverständlich der Kommissionsmehrheit anschliessen.