Wasserfallen Kurt · Nationalrat · 2002-06-10

Wortprotokoll

Frau Hollenstein, in diesem Kapitel geht es um die Militärdienstpflicht - mit der Betonung auf "Pflicht". Das ist eine Bürgerpflicht, also etwas, was man in diesem Land eben tun muss. Klar ist mir auch: Sie wollen gar keine Armee, und wenn Sie mit dem Antrag scheitern, die Abschaffung der allgemeinen Militärdienstpflicht durchzubringen, versuchen Sie es eben über die Aushöhlung der Kader bzw. die Verhinderung neuer Kader.

Die "Armee XXI" - da bin ich mit Ihnen einig - soll besser und interessanter werden. Das haben wir in diesem Saal gemeinsam mit dem Bundesrat vor. Das heisst, die Verpflichtung - so hoffe ich wenigstens - soll nicht der Normalfall sein, sondern die Ausnahme bleiben; dahin wollen wir. Aber auch die Möglichkeit zur Verpflichtung muss aufrechterhalten werden, und Ihr Vergleich mit der Privatwirtschaft, Frau Hollenstein, hinkt schon ein bisschen. Dort kann man z. B. auch über die Löhne noch Leute kriegen - das geht in der Armee nicht unbedingt -, oder es winken dauerhafte, interessante Anstellungen, mit Betonung auf "dauerhaft". Das ist in der Armee auch nicht so. Wie gesagt: Es geht hier um Bürgerpflichten, und diese Pflichten haben wir zu erfüllen.