Eberle Roland · Ständerat · 2018-03-05

Wortprotokoll

Ich kann es bei dieser Motion Page kurz machen, denn ich beantrage Ihnen, diese Motion von der Traktandenliste abzusetzen, und zwar aus folgendem Grund: Die Motion Page beschlägt etwas, was in den vergangenen Monaten verschiedentlich Thema im Rat war; ich habe im Verlauf der Debatte zur Zersiedelungs-Initiative darauf hingewiesen. Das Verhältnis zwischen Baugebiet und Nichtbaugebiet wird mit zunehmendem Druck der verschiedenen Anspruchsgruppen auf die nutzbare Fläche der Schweiz angespannter. Sowohl beim Gebiet innerhalb wie bei jenem ausserhalb der Bauzonen gehen die Ansichten, je nach Betroffenheit, diametral auseinander.

Hier kommt ein kurzer, nicht vollständiger Überblick über die letzten Vorstösse, welche sich mit dem Thema befassten:

1. Der Standesinitiative St. Gallen 08.314, "Bauen ausserhalb der Bauzone", wurde von diesem Rat Folge gegeben.

2. Die Kommissionsmotion 15.4087 der UREK-SR, "Anpassung der raumplanungsrechtlichen Anforderungen für Hotelbauten ausserhalb der Bauzonen", wurde von unserem Rat angenommen.

3. Den beiden Standesinitiativen Graubünden 16.308 und Wallis 16.310 zum Thema Maiensässe und Stadel wurde keine Folge gegeben. [PAGE 94]

4. Die Motion 17.3358 der UREK-SR, "Umnutzung nicht mehr benötigter landwirtschaftlicher Bauten zur Wohnnutzung", ist nun der springende Punkt. Der Nationalrat hat letzte Woche unseren Kommissionstext abgeändert, und zwar in eine ähnliche Richtung, wie die UREK-SR dies in Bezug auf die Motion Page auch getan hat. Das heisst jetzt, dass wir zwei Motionen haben, die beide abgeändert wurden und einen sehr ähnlichen Wortlaut haben. Es macht wenig Sinn, heute über diese Motion Page zu debattieren, um dann in der ersten Kommissionssitzung nach der Session wiederum zurückzukommen auf die letzte Motion der UREK-SR, wo es um die gleichen Themen geht.

Ich beantrage Ihnen deshalb, in Absprache auch mit den Kommissionsmitgliedern, diese Motion heute von der Traktandenliste abzusetzen.