Vonlanthen Beat · Ständerat · 2018-03-05

Wortprotokoll

Angesichts der fortgeschrittenen Zeit werde ich mich sehr kurzfassen.

Die Antwort des Bundesrates nehme ich zur Kenntnis. Er will zurzeit keine Neuregelung ins Auge fassen, welche den Ersatz von Wärmepumpen baurechtlich und verfahrensmässig pauschal erleichtern würde. Ich bedaure dies, weil damit Klarheit und Rechtssicherheit hätte geschaffen werden können.

Ich danke aber Frau Bundesrätin Leuthard trotzdem für ihre Bereitschaft, die zuständigen Bundesämter damit zu beauftragen, eine konkrete Sensibilisierungsarbeit bei den kantonalen Fachstellenkonferenzen durchzuführen. Letztlich wird es nämlich darum gehen, dass die kantonalen Stellen die Situation mit gesundem Menschenverstand beurteilen und die weitere Verbreitung von Wärmepumpen gemäss dem Dekarbonisierungsgrundsatz der Energiestrategie 2050 nicht erschweren, sondern erleichtern. Ich werde diese Sensibilisierungsarbeit interessiert mitverfolgen und hoffe, dass damit günstige Voraussetzungen für die Nutzung der Wärmepumpe geschaffen werden können.