Dittli Josef · Ständerat · 2018-03-06

Wortprotokoll

Wir haben diese Motion zum zweiten Mal in unserem Rat; dies deshalb, weil sie der Nationalrat leicht abgeändert hat.

Unser Rat hat am 25. September 2017 die von mir eingereichte Motion 17.3507, "Ein Cyberdefence-Kommando mit Cybertruppen für die Schweizer Armee", mit 34 zu 7 Stimmen angenommen. Der Bundesrat beantragte damals die Ablehnung der Motion. Bei den Rednerinnen und Rednern herrschte Einigkeit darüber, dass die Cyberdefence-Mittel weiter ausgebaut werden sollten, um gegen die aktuellen und künftigen Bedrohungen in diesem Bereich vorgehen zu können. Sie hielten fest, dass ein Cyberdefence-Kommando und entsprechende Einheiten geschaffen werden sollten.

Der Nationalrat sprach sich ebenfalls für die Anliegen der Motion aus, beschloss aber, den Motionstext leicht abzuändern. Da der Begriff "Kommando" die Art der Organisationseinheit vorgeben würde, ersetzte er ihn durch "Organisation", um der Armee den nötigen Handlungsspielraum zu lassen. Der Begriff "Cyberbataillon" wurde fallengelassen, da er dahingehend verstanden werden könnte, dass er autonome Formationen meint. Schliesslich verzichtete der Nationalrat auf eine Rekrutenschule, die ihren Schwerpunkt einzig auf Cyberdefence-Aspekte legen sollte, da dies in seinen Augen nicht die beste Lösung sei. Diese Änderung wurde vom Bundesrat befürwortet. Der Nationalrat beschloss am 13. Dezember 2017 einstimmig, dem Antrag seiner Sicherheitspolitischen Kommission zu folgen.

Die Kommission und der Motionär sind mit den Änderungen des Nationalrates einverstanden. Diese ermöglichen eine flexiblere Umsetzung der Motion, ohne das Anliegen in seinem Kerngehalt abzuwandeln. Die vorgenommenen Änderungen rütteln nicht an der inhaltlichen Substanz der Motion. Der Kommission ist es weniger wichtig, wie die Armee die Leute rekrutiert und ausbildet und wie die Cyberspezialisten organisatorisch eingegliedert werden. Dies ist sinnvollerweise Sache des VBS. Wichtig ist ihr aber, dass mit 100 bis 150 Profis sowie 400 bis 600 Milizsoldaten das Mengengerüst erhalten bleibt und dass am vorgesehenen Leistungsprofil der Cybertruppen nicht gerüttelt wird, was mit dem Entscheid des Nationalrates auch der Fall ist. Die Anpassungen sind angemessen und sinnvoll.

Deshalb beantragt Ihnen Ihre Kommission einstimmig, die Motion in der abgeänderten Fassung anzunehmen. [PAGE 111]