Noser Ruedi · Ständerat · 2018-03-07

Wortprotokoll

Ich möchte mit diesem Traktandum die Sitzung nicht beliebig verlängern, sondern direkt auf eine Frage zuhanden des Bundesrates zu sprechen kommen. Er teilt ja die Meinung, dass es für die ganze Fintech-Entwicklung wichtig ist, dass die nötigen Experten vorhanden sind. Es ist leider so, dass sehr viele dieser Experten nicht [PAGE 160] aus der Schweiz und nicht einmal aus dem EU-Raum kommen, sondern von irgendwoher zusammengezogen werden müssen.

Es ist zum Beispiel so, dass man im Bereich Blockchain - wo ja Zug recht erfolgreich ist - die Anzahl Experten, die effektiv vorhanden sind, an einer oder zwei oder vielleicht drei Händen abzählen kann. Weltweit sind es vielleicht hundert, zweihundert, dreihundert Experten. Es sind nicht so viele Leute, und es ist wichtig, dass man diese Leute in die Schweiz bekommt.

Jetzt ist es so, dass wir bei der Drittstaatenregelung ja auch sehr hohe Anforderungen haben, die zum Beispiel kleine Firmen oder Start-ups zum Teil gar nicht erfüllen können. Ich möchte den Bundesrat anfragen, ob er sich vorstellen könnte, mit der ganzen Branche zusammenzusitzen und zu überlegen, ob es nicht eine Lösung gäbe - wie etwa, ein kleines Kontingent für Leute aus Drittstaaten für diesen speziellen Bereich zu reservieren. Vielleicht gibt es dann auch noch andere Branchen und kleine Firmen, die dazukommen.

Ich weiss nicht, ob Sie orientiert sind, aber es gibt verschiedene europäische Länder, die im Bereich Start-ups und Spezialisten sogar automatisch Arbeitsbewilligungen erteilen. Im Vergleich dazu scheint mir die Schwelle für die Zulassung von Personen aus Drittstaaten bei uns doch recht hoch. Könnte sich der Bundesrat vorstellen, da zusammen mit der Branche eine Lösung auszuarbeiten, die dazu führen würde, dass diese Experten einfacher in die Schweiz kommen können?

Noch eine Zahl: Man geht davon aus, dass man pro solchen Experten etwa zehn weitere Arbeitsplätze schaffen kann. Das heisst also, es gibt eine relativ grosse Hebelwirkung, wenn man die Leute in der Schweiz hat.

Darum meine Frage an Herrn Bundesrat Maurer: Könnten Sie sich vorstellen, zusammen mit der Branche zu schauen, wo der Schuh drückt, und dann eine Massnahme zu beschliessen, damit wir den einen oder anderen Experten mehr ins Land kriegen?