Stöckli Hans · Ständerat · 2018-03-12

Wortprotokoll

Nachdem dem Postulat in der Debatte keine grosse Unterstützung zugekommen ist, denke ich, ist es klug, wenn ich es zurückziehe, immerhin mit folgenden Bemerkungen: Ich bin sehr froh, dass auch Frau Fetz und Herr Germann die Notwendigkeit der Unterstützung von Aktivitäten in der Standortförderung hervorgehoben haben. Auch die Aussage von Herrn Bundesrat Schneider-Ammann, dass die Planungssicherheit auch für diese Organisationen von Bedeutung ist, hat mich gefreut. Ich nehme an, dass wir dann bei der nächsten Definition der Jahresbeiträge, beispielsweise 2019, nicht wieder von Kürzungen ausgehen müssen. Sonst wäre ja die Planungssicherheit, auch wenn sie nicht absolut sein kann, eine sehr kleine. Ich zähle darauf, dass das Parlament bei der nächsten Beschlussfassung in der Budgetdiskussion keine weiteren Kürzungen vornimmt.

Dementsprechend gilt das Postulat als zurückgezogen.