Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-06-17

Wortprotokoll

Verschiedene Staaten, die sich im Rahmen friedensunterstützender Operationen auf dem Balkan engagieren, reduzieren ihre dortige Truppenpräsenz. Dies betrifft sowohl die Operation SFOR in Bosnien wie auch die KFOR. Wesentlicher Grund hierfür ist die militärische Überbeanspruchung der betreffenden Streitkräfte, vor allem bedingt durch zusätzliche Engagements z. B. in Afghanistan.

Das Parlament genehmigte im Dezember des letzten Jahres den Entschluss des Bundesrates, die Swisscoy ab Oktober 2002 zu verstärken. Dieser Beschluss entspricht den wiederholt geäusserten Anträgen unserer Partner in der KFOR und entspricht jetzt - wo andere Staaten reduzieren - eigentlich dem Ziel. Die Erweiterung der Swisscoy um einen mechanisierten Infanteriezug ermöglicht es, die Grundanforderung des Selbstschutzes, die jedem militärischen Verband obliegt, eigenständig wahrnehmen zu können. Bis zur Abstimmung vom 10. Juni 2001 über die Bewaffnung im Friedensförderungsdienst war die Swisscoy in dieser Hinsicht von ihren Partnern abhängig.

Zum Transporthelikopter-Detachement ist Folgendes zu sagen: Unsere Partner würden die Transportkapazität der Schweiz gerne mehr beanspruchen, als es für uns möglich ist und als wir bereit sind. Unser Super-Puma-Helikopter deckt Bedürfnisse hinsichtlich Nutzlast, Gebirgs- und Nachtflugfähigkeit ab, die das vor Ort vorhandene Fluggerät nicht erfüllen kann. Aussagen allfälliger Presseberichte, gemäss denen die Angehörigen der Swisscoy unterbeschäftigt herumsitzen, treffen nicht zu. Die Schweizer Armee ist in Kosovo, weil sie einen notwendigen, solidarischen Beitrag zur Friedensförderung leistet und weil sie als verlässlicher Partner unserer österreichischen Nachbarn militärisch unverzichtbare Leistungen erbringt.