Eberle Roland · Ständerat · 2018-03-15

Wortprotokoll

Ja, es wird langsam lustig. Dass die beiden Sozialdemokraten Zanetti und Rechsteiner so argumentieren, erstaunt mich überhaupt nicht - es ist doch so. Das ist ja logisch, ich habe auch nichts dagegen, das ist legitim. Man kann sagen, alles, was mit dem Sozialen zu tun habe, sei Sache des Bundes. Aber dann sagen Sie das doch! Dann sagen Sie das doch! Oder anerkennen Sie die Bundesverfassung, die besagt, welche Bereiche die Kantone zu regeln haben und welche Bereiche nicht die Kantone, sondern der Bund zu regeln hat. Dann müssen wir dort ansetzen und nicht so tun, als wolle man hier quasi nett sein mit den Sozialversicherungen oder den sozialen Teilen von Versicherungen. Die Kompetenz liegt nach wie vor bei den Kantonen. Das ist Fakt. Da können Sie den Kopf noch lange schütteln; ich hoffe, dass er nicht abfällt. Das ist einfach so. Ich verstehe das auch. Ich verstehe sogar die kantonalen Ausgleichskassen. Wenn Sie einen Hund fragen, ob er noch eine Wurst will, dann wird er sie kaum refüsieren. Die Kassen sind Teile eines Systems. Es ist doch klar, dass sie das möglichst einfach und möglichst ohne eigenes Dazutun regeln wollen. Das ist doch zu einfach. Überlegen Sie das noch einmal genau, und entscheiden Sie dann!