Hess Lorenz · Nationalrat · 2018-03-15

Wortprotokoll

Kollegin Schenker, ich beginne hinten. Was die Vernichtung oder Aufbewahrung und auch die Information bezüglich Material anbelangt, unterstehen die Bilder der generellen Regelung, die wir für die Verwendung von Bildern haben, eben auch von Bildern, die nicht zu Beweiszwecken verwendet wurden. Ich denke, aus den Materialien geht hervor, dass es keinen Unterschied in der Behandlung gibt. Ihre erste Frage war, wie die Drohnen eingesetzt werden können. Die Frage, die hier geklärt wurde, ist: Was passiert bei einem Einsatz einer Drohne für die Standortbestimmung? Für die Standortbestimmung gibt es ja nicht nur den sogenannten GPS-Tracker, das könnte möglicherweise auch mit einer Drohne gemacht werden. Hier ist aus den Abklärungen klar hervorgegangen - zumindest steht das so im Protokoll -, dass dies eben auch eine richterliche Anordnung braucht.