Fluri Kurt · Nationalrat · 2018-05-28

Wortprotokoll

Wir bitten Sie, sich bei all diesen Fragen der Kommissionsmehrheit anzuschliessen.

Zuerst zum Sitzungsschluss am Freitag der letzten Sessionswoche: Hier liessen wir uns - wie es schon Kollege Barrile ausgeführt hat - tatsächlich davon überzeugen, dass es aus staatspolitischen Gründen sinnvoll ist, wenn wir es den Kolleginnen und Kollegen, die wirklich weit entfernt wohnen, doch noch ermöglichen, am Freitagnachmittag ihren anderen Tätigkeiten beruflicher Art nachgehen zu können. Damit würden wir zumindest ein Stück weit dazu beitragen können, am Milizcharakter des Parlamentes festzuhalten.

Zur Frage von Herrn Girod, ob es nicht möglich wäre, gänzlich auf eine Freitagssitzung zu verzichten, wie das die Minderheit II beantragt: Die Kommission hat mit 14 zu 10 Stimmen die Auffassung vertreten - die FDP-Liberale Fraktion unterstützt hier den Antrag der Kommissionsmehrheit -, dass nicht nur die Schlussabstimmungen an sich Grund genug sind, eine Sitzung am Freitag durchzuführen. Auch die Tatsache, dass oft am Donnerstagmorgen noch Einigungskonferenzen stattfinden, welche die Schlussabstimmungen vorbereiten, ist ein Grund für Freitagssitzungen. Das gibt den Fraktionen die Möglichkeit, bis Donnerstagabend zu beraten und zu entscheiden, wie man sich zum Schlussabstimmungstext am nächsten Tag stellen soll. Insofern machen diese Freitagssitzungen durchaus Sinn.

Dass wir an einem Freitagmorgen nur eine halbe Stunde getagt hätten, wie es vorhin Herr Rutz behauptet hat, daran könnte ich mich nicht erinnern. Vielleicht könnten Sie hierzu Beispiele nennen. Ich glaube, dass wir am Freitagmorgen jeweils mindestens zwei Stunden getagt haben. Im Übrigen geht es hier um unser Geschäftsreglement und nicht um ein Gesetz, das beide Kammern betrifft.

Wir bitten Sie also, bezüglich der Sitzung am Freitag der letzten Sessionswoche dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.

Nun zur Frage, ob die Sitzung um 08.00 oder 08.15 Uhr beginnen solle: Die Mehrheit der Kommission wie auch die FDP-Liberale Fraktion sind der Meinung, dass wir bei 08.00 Uhr bleiben sollten.

Herr Kollege Glättli hat versucht, dieses Thema zu objektivieren, indem er es zu einer Intelligenzfrage gemacht hat. Ich hoffe, dass unser Rat sich nicht in unintelligente und intelligente Mitglieder unterteilen lässt, je nachdem, ob man nun den Beginn der Sitzung eine Viertelstunde früher oder später ansetzt. Wir sind vielmehr der Auffassung, dass es nicht unbedingt intelligent ist, diese Frage zu einer Intelligenzfrage zu machen.

Wir bitten Sie auch hier, dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.