Glättli Balthasar · Nationalrat · 2018-05-30
Glättli Balthasar · Nationalrat · Zürich · Grüne Fraktion · 2018-05-30
Wortprotokoll
Herr Salzmann, ich kann Ihnen aus ganz tiefer Überzeugung und mit Sicherheit sagen: Nein, ich bin nicht der Messias. Ich kann einfach lesen, und ich lese, was die Forderungen der EU-Waffenrichtlinie sind. Wir alle haben, zuerst in einer ersten und dann in einer am 9. Mai ergänzten Fassung, eine Synopsis erhalten mit über 30 Seiten, vielleicht erinnern Sie sich, als Kommissionspräsident haben Sie sie sicher auch genau studiert. In dieser Synopsis sehen wir nicht Interpretationen, sondern dort sehen wir, was effektiv in der EU-Waffenrichtlinie enthalten ist. Wir sehen auch, wie unser neues Recht genau dort darauf reagiert. Das ist meine Entscheidungsgrundlage. Ich gehe nicht davon aus, dass die EU, wenn sie A sagt, B meint. Um zu dieser Interpretation zu kommen, braucht man kein Messias zu sein.