Hausammann Markus · Nationalrat · 2018-05-31

Wortprotokoll

Ich spreche für die SVP-Fraktion zum WBF. Insgesamt weist das WBF einen Gesamtaufwand von 12,7 Milliarden Franken aus; davon sind 12,4 Milliarden finanzwirksam. 2016 betrug der Aufwand noch 12,3 Milliarden. Der Gesamtaufwand wurde im Vergleich zum Voranschlag um insgesamt 169 Millionen Franken unterschritten; davon sind 146 Millionen finanzwirksame Minderausgaben.

Die SVP anerkennt die Sparanstrengungen des WBF, ist aber mit den Details nicht in allen Teilen einverstanden. Meiner kurzen Redezeit geschuldet, möchte ich nur ein Beispiel erwähnen: Bei Agroscope bleibt seit Jahren kein Stein auf dem anderen. Das ist der Agrarforschung nicht dienlich und verunsichert Personal und Stakeholder gleichermassen. Die pauschale Beurteilung der Verwaltung, dass sich durch Zentralisierung die Effizienz steigern lasse, ist auf den Forschungs-[NB]und Innovationsbereich nicht anwendbar. Die SVP-Delegation hat daher in der Finanzkommission kritische Fragen zur finanziellen Entwicklung bei Agroscope gestellt; dies unter der Prämisse, dass der Forschungsauftrag, ausgerichtet auf eine moderne Landwirtschaft, in Zukunft erfüllt werden kann.

Um einer umfassenden volkswirtschaftlichen Betrachtungsweise gerecht zu werden, mussten wir das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) in die Fragestellung mit einbeziehen. Wir hauen damit in die gleiche Kerbe wie die Prüfer der Eidgenössischen Finanzkontrolle, welche die Pläne zur baulichen Infrastrukturanpassung von Agroscope ebenfalls unter die Lupe genommen haben. Überrissene Mietzinsverrechnungen zur Optimierung der BBL-Rechnung dürfen nicht zur Zerschlagung von notwendigen Forschungsinfrastrukturen führen, und auch blosse Kostenverlagerungen hin zu den Kantonen sind kein nachhaltiger Lösungsansatz. Wir bleiben dran.