Bäumle Martin · Nationalrat · 2018-05-31

Wortprotokoll

Der Gegenvorschlag ist sehr offen formuliert. Ich spreche von Fläche. Ich habe versucht, Ihnen bereits in meinen Ausführungen zu sagen, welche nationalen Interessen dann vorgehen könnten. Ich werde mich hüten, jedes Ihrer Beispiele als von nationalem Interesse anzusehen. Ich spreche primär von Flächen. Eine Verdichtung wäre auch ausserhalb der Bauzonen sinnvoll. Bestehende Infrastrukturen könnten dichter gebaut werden - es gäbe nicht mehr Flächenverbrauch -, und die Nutzung könnte flexibler gehandhabt werden. Darum geht es im Kern.

Wir alle wissen: Eigentlich haben wir eine Zunahme der Flächen von Bauten und Anlagen. Das ist am Ausufern und sollte gestoppt werden. Wir sind uns einig, dass man dort, wo heute eine Anlage oder eine Baute ist, diese, wenn es Sinn macht, durchaus auch in der Höhe und in der Nutzung erweitern können sollte. Die Nutzung ist entscheidend.

Jetzt ist es aber so: Wenn Sie irgendwo mehr Fläche beanspruchen wollen, was durchaus sein kann, müssen Sie vielleicht an einem anderen Ort, wo es keinen Sinn mehr macht, ein einzelnes Gebäude irgendwo auf einer Wiese zu erschliessen, eine Fläche zurücknehmen. Genau dieser Ausgleich, wie Sie ihn aus dem Waldgesetz kennen, wäre ein sinnvoller Ansatz. Er ist in der Verfassung nur als Grundsatz geregelt. Die Regelung all dieser Details, nach welcher Sie fragen, ist dem Gesetzgeber überlassen. Gerade die Kantone werden hier relativ viel Spielraum haben. Darum ist die Einengung nicht so stark, wie Sie meinen.