Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-06-04

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat Kenntnis von der Situation bei der Gemeinschaftszollanlage Thayngen/Bietingen. Die Thematik wird im Rahmen der Sitzung der gemischten Kommission Deutschland-Schweiz für grenzüberschreitende Strassenfragen Ende Juni 2018 angesprochen. Beim A4-Abschnitt Schaffhausen-Herblingen bis zum Grenzübergang Thayngen/Bietingen handelt es sich um eine Strecke, welche gemäss neuem Netzbeschluss vom 10. Dezember 2012 per 1. Januar 2020 in die Zuständigkeit des Bundes übergeht. Bis zu diesem Zeitpunkt ist der Kanton Schaffhausen zuständig.

[VS]

[VS]