Ettlin Erich · Ständerat · 2018-06-04

Wortprotokoll

Der Aufwand im EDA betrug im Berichtsjahr 3,05 Milliarden Franken. Das sind rund 130 Millionen Franken weniger, als im Voranschlag vorgesehen war. Im Budget waren es 3,19 Milliarden Franken. Es sind auch 27 Millionen Franken weniger als in der Rechnung 2016. Auf der Ertragsseite wies man 72 Millionen anstatt der budgetierten 107 Millionen Franken aus. Das ist vor allem darin begründet, dass für Arbeiten im Bereich der internationalen Entwicklungszusammenarbeit geringere Drittmittelerträge eingegangen sind.

Worauf sind die 130 Millionen Franken Minderaufwand zurückzuführen? Sie sind im Wesentlichen durch drei Elemente zu erklären: Erstens hat man 20 Millionen Franken Minderaufwand beim Personal; zweitens sind es 20 Millionen Franken weniger beim Sach- und Betriebsaufwand; drittens sind es beim Transferaufwand 90 Millionen Franken weniger. Interessiert hat vor allem der Personalaufwand. Dort wurde bereits 2017 begonnen, einen Teil der Sparmassnahmen für den Voranschlag 2018 einzuleiten. Die Wechselkurse, insbesondere der tiefere Dollarkurs, und die geringere Teuerung erklären den Minderaufwand beim Sachaufwand. Gründe für den kleineren Betrag beim Transferaufwand sind eine Änderung der Verbuchungspraxis bei Projektvorschüssen und Minderaufwendungen bei diversen Krediten.

Was bedeuten die Einsparungen beim Personalaufwand? Dort hat der Bestand um 43 Vollzeitstellen abgenommen. Es wurde vor allem auch darauf geachtet, dass in den Botschaften und Konsulaten mehr lokales Personal eingesetzt wird. Aber diese Umstellung, das wurde uns dargelegt, birgt auch Gefahren, dies einerseits bezüglich Sicherheit, andererseits bezüglich Korruption. Sie stösst auch sonst an Grenzen. Denn es gibt gewisse Funktionen, die nur Schweizer Botschaftsangehörige wahrnehmen können. Es bestehen gemäss Aussagen des EDA keine Absichten, das Botschaftsnetz weiter auszudünnen.

Für die internationale Entwicklungszusammenarbeit wurden 2,2 Milliarden Franken aufgewendet. Die APD-Quote sinkt von 0,53 Prozent auf 0,46 Prozent, insbesondere wegen des Rückgangs der anrechenbaren Asylkosten. Denn rechnet man ohne die anrechenbaren Asylkosten, kommt man auf einen Quotienten von 0,461 Prozent.

Wir beantragen die Genehmigung der Rechnung des EDA und die Genehmigung der beantragten Bildung von Reserven. Man hat 10 Millionen allgemeine Reserven und 4 Millionen Franken zweckgebundene Reserven für die IT gebildet.

[VS]